Vorbereitung der Wahl und Berufung der Schöffen und Jugendschöffen der ordentlichen Gerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Liebe Bürgerinnen und Bürger,  

in diesem Jahr finden bundesweit die Wahlen zum Schöffen-/Jugendschöffenamt für die Jahre 2019 bis 2023 statt. Die Aufstellung der entsprechenden Vorschlagslisten, die Wahl und die Berufung erfolgen in einem vorgeschriebenen Verfahren.  

Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Stadt Radeburg wohnen und am 1.1.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.  

Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement resultieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollen in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen.  

Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich.  

Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat.  

Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.  

Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff in das Leben anderer Menschen durch das Urteil.  

Interessierten Bürgern möchten wir die Möglichkeit geben, sich für die Aufnahme in die Vorschlagsliste zu bewerben. Die Bewerbungen werden dem Stadtrat vorgelegt, dessen Zustimmung für die Aufnahme in die Vorschlagsliste erforderlich ist.  

Die Wahl der Schöffen erfolgt dann endgültig durch einen unabhängigen Wahlausschuss beim Amtsgericht.  

Ein Formular für Ihre Bewerbung finden Sie hier.

Sie erhalten das Formular auch bei der        
Stadtverwaltung Radeburg
Hauptamt, Frau Groß
Heinrich-Zille-Str. 6 
01471 Radeburg
 
oder auf Anforderung per Mail rathaus@radeburg.de.

Gern stellen wir Ihnen auch eine entsprechende Informationsbroschüre zur Verfügung.  

Ihr vollständig ausgefülltes und unterschriebenes Bewerbungsformular übersenden Sie bitte bis spätestens 31.03.2018 an die angegebene Anschrift oder geben dieses im Rathaus, Heinrich-Zille-Str. 6, bei Frau Groß ab.  

Bewerbungen für das Amt als Jugendschöffe richten Sie bitte an an das Jugendamt des Landkreises Meißen, Loosestraße17/19, 01662 Meißen, Tel.: 03521/7250.  

Ich danke bereits jetzt allen Bewerberinnen und Bewerbern für Ihre Bereitschaft zur Übernahme des verantwortungsvollen Amtes eines Schöffen bzw. Jugendschöffen.  

Mit freundlichen Grüßen
Ritter Bürgermeisterin

 

 

2. Auflage der Broschüre Radfahren & Entdecken in der ErlebnisREGION DRESDEN

Die ErlebnisREGION DRESDEN hat die beliebte Radbroschüre mit 8 Radrouten aktualisiert. Alle sport- und kulturinteressierten Bürger können die 2. Auflage der Broschüre im Sekretariat der Stadtverwaltung Radeburg erhalten.  

Die acht empfohlenen Radtouren verlaufen meist auf wenig befahrenen Nebenstraßen sowie Wald- und Radwegen. Mit ihrer Länge zwischen 47 und 64 Kilometern sind sie als Tagestouren geeignet, aber auch Abkürzungen werden angegeben. Die Routen sind so konzipiert, dass sie miteinander kombiniert werden können und so Mehrtagesfahrten möglich sind. Die Angabe des Höhenprofils für jede Route erleichtert die Vorbereitung.  

Die Wegbeschreibungen und Karten werden durch aktualisierte Informationen zu Sehenswürdigkeiten, Aussichtspunkten, Gasthäusern, Bademöglichkeiten, Spielplätzen ergänzt. Damit möchte die ErlebnisREGION DRESDEN den Nutzern auch die Sehenswürdigkeiten abseits des Elberadweges nahe bringen. Ein besonderer Service stellen die Tipps zum Radfahren mit Kindern sowie ein Internetadressverzeichnis dar, wodurch eine detaillierte Planung bereits vor Fahrtbeginn möglich ist. Aber auch Informationen zur Reparatur und Ausleihe von Fahrrädern entlang der Routen können der Broschüre entnommen werden.  

Die in der Radbroschüre empfohlenen Radrouten sind vor Ort durchgehend mit verschiedenfarbigen Piktogrammen markiert.  

Seit Kurzem ist der Verlauf der Routen im Themenstadtplan der Stadt Dresden unter www.dresden.de/themenstadtplan abrufbar.

 

 

Rehabilitierung von SED-Unrecht

Zur Aufhebung und Wiedergutmachung von SED-Unrecht hat der Deutsche Bundestag die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze beschlossen. Menschen, die aus politischen Gründen in Haft waren, beruflich benachteiligt wurden oder unter Verwaltungs­willkür leiden mussten, haben die Möglichkeit, sich rehabilitieren zu lassen. Die dafür gültigen Gesetze gelten vorerst bis zum 31.12.2019.  

Die Reha-Gesetze und die damit verbundenen Leistungen im Überblick:

Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz

Die strafrechtliche Reha greift bei rechtsstaatswidrigem Freiheitsentzug. Betroffene erhalten eine einmalige Entschädigung in Höhe von 306,78 € für jeden angefangenen Haftmonat. Jene politischen Häftlinge, die mindestens 180 Tage in Haft waren, haben Anspruch auf die Besondere Zuwendung, eine monatliche Rente in Höhe von 300,00 €. Politische Häftlinge, die weniger als 180 Tage in Haft waren, können bei der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge in Bonn Unterstützungsleistungen beantragen.  

Berufliches Rehabilitierungsgesetz

Die berufliche Reha gleicht politisch motivierte berufliche Abstiege aus. Durch sie ist ein Ausgleich im Rentenkonto möglich. Zudem können jene, die in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind, Ausgleichsleistungen beantragen. Bei Altersrentnern beträgt die Leistung monatlich 153,00 €. Bei Berufstätigen sind es 214,00 €.  

Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz

Die verwaltungsrechtliche Reha betrifft u. a. politisch motivierte Enteignungen. Hier kann beispielsweise die Rückgabe von Grundeigentum beantragt werden.      

Wenn Sie eine Beratung zu diesen Fragen wünschen, dann melden Sie sich bitte beim Sächsischen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Verantwortlich für die Bürgerberatung ist Martina Pohl. Ihre telefonische Durchwahl ist die 0351-6568113.  

Antragsformulare zur Stasi-Akten-Einsicht oder auch weiterführende Informationen zu den Reha-Gesetzen senden wir Ihnen gern zu.  

Schriftliche Anfragen senden Sie bitte an:

Sächsischer Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Unterer Kreuzweg 1, 01097 Dresden
oder an: lasd@slt.sachsen.de

 

 

Preisverleihung 2016 auf Schloss Lauterbach u.a. mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (r.) und Dr. med. Philipp von Breitenbruch, Ärztlicher Direktor der Elblandkliniken am Standort Radebeul.Foto: Thöns

Ehrenpreis 2018 für Bürgerengagement

Im Dezember 2008 hat der Kreistag die Stiftung eines Ehrenpreises für ein verdienstvolles bürgerschaftliches Engagement im Landkreis Meißen beschlossen.

Der Preis – ein Becher aus Meißner Porzellan – wird seither in jedem Jahr an sechs verdienstvolle Bürgerinnen und Bürger zum Sommerfest des Landkreises überreicht.

Der Landkreis Meißen schreibt diesen Preis hiermit öffentlich aus.

Voraussetzungen sind vorbildliche Leistungen auf kommunalpolitischem, kulturellem, sportlichem und sozialem Gebiet sowie der Kinder- und Jugendarbeit.

Vorschläge senden Vereine, Verbände, Unternehmen, Einrichtungen sowie Einzelpersonen bis zum 15. April 2018 an:

Landkreis Meißen, Büro des Landrates, Brauhausstraße 21, 01662 Meißen.

Die vorgeschlagene Person sollte ihren Wohnsitz im Landkreis Meißen haben. Jeder Vorschlag bedarf einer kurzen Begründung und muss durch mindestens zehn verschiedene Unterschriften begleitet werden. 

 

 

Kostenfreier Fördermittel- und Finanzierungsprechtag in der Wirtschaftsförderung Region Meißen (WRM) GmbH

Die Sächsische AufbauBank – Förderbank – (SAB) bietet auch in diesem Jahr wieder im Landkreis Meißen eine individuelle Beratung zu den Förderprogrammen des Freistaates Sachsen für Existenzgründer und Unternehmen vor Ort an. Der nächste Beratungstag findet am 27. März 2018 in den Räumen der Wirtschaftsförderung Region Meißen GmbH (01662 Meißen, Neugasse 39/40 - 1. Stock) von 9:00 bis 16:00 Uhr statt.

Eine Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 03521/ 47608-0 ist erforderlich. Ebenso können Sie eine E-Mail an post(at)wrm-gmbh.de mit Ihrem Terminwunsch senden.

Eine individuelle Beratung empfiehlt sich besonders für Existenzgründer und junge Kleinstunternehmen. Ebenso informiert die SAB über Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die Investitionen planen. Falls Sie als Unternehmer planen, Ihre Mitarbeiter zu qualifizieren, helfen Ihnen Informationen über die Programme aus dem Europäischen Sozialfonds.

Zur optimalen Vorbereitung eines Beratungsgespräches wird darum gebeten, die „Vorabinformation“ auszufüllen und sie an die nachfolgende E-Mail-Adresse bis spätestens 21. März 2018 zu übermitteln (E-Mail: karsten.krebs(at)sab.sachsen.de oder post(at)wrm-gmbh.de). Das Formular „Vorabinformation“ finden Sie auf der Webseite der WRM GmbH: http://www.wirtschaftsregion-meissen.de/ in der Rubrik Aktuelles / Veranstaltungen.

Preis: kostenfrei
Anmeldefrist: 21.03.2018

 

 

Information der Wachstumsregion Dresden

Vor kurzem wurde das neue Jobportal www.jobportal-wachstumsregion-dresden.de freigeschaltet. Das Portal bündelt regionale Stellenangebote und bietet durch vielfältige Funktionalitäten einen großen Mehrwert für Nutzer und Interessierte. Unternehmen (ausgenommen Personalvermittlungs- und Zeitarbeitsfirmen) schicken einfach das ausgefüllte Kontaktformular (https://www.jobportal-wachstumsregion-dresden.de/kontakt) ab und bekommen umgehend individuelle Zugangsdaten. So können die Personaler ein eigenes Unternehmensprofil anlegen und vakante Stellen direkt ins Portal laden. Nicht nur Stellenangebote, sondern auch Ausbildungsplätze und Angebote für Schüler oder Studenten können damit effektiv präsentiert werden. Auch der Bewerber hat die Möglichkeit, sich im System kostenneutral zu registrieren, seine Bewerbungsunterlagen in einem passwortgeschützten Bereich zu hinterlegen und sich direkt über das Portal zu bewerben. Auf der Projektwebsite findet der Interessierte darüber hinaus regionale Bau- und Wohnplatzangebote, eine Gewerbeflächenbörse, Informationen zur Region und dem Kooperationsnetzwerk. Das Angebot auf der Website wird sehr gut angenommen. In den letzten drei Quartalen waren jeweils über 20.000 Zugriffe auf die Projektwebsite zu verzeichnen.  

Sucht ein Unternehmen nach qualifizierten und motivierten Fachkräften, möchte solche ausbilden oder Schüler frühzeitig über die Möglichkeiten in der Region informieren, dann bietet sich die Nutzung dieses Jobportals geradezu an.  

Die Wachstumsregion Dresden wird unterstützt, indem Rückkehrern, Hiergebliebenen oder Projektinteressierten berufliche Perspektiven in der Region aufgezeigt werden. Dafür stehen die vielfältigen Funktionalitäten des Portals und das Knowhow der Projektpartner zur Verfügung.  

In elektronischer Form können unter https://www.jobportal-wachstumsregion-dresden.de/unternehmen/informationen das Buchungsformular sowie ein Informationsfolder heruntergeladen werden. Auf Wunsch wird beides auch zugeschickt.        

Weitere Informationen zum Rückkehrer- und Fachkräfteprojekt „Ab in die Wachstumsregion Dresden!“ finden Sie unter: www.wachstumsregion-dresden.de  

Als Ansprechpartner steht gern das Team Wachstumsregion/Projektmanagement unter 03578/379104 sowie unter info(at)wachstumsregion-dresden.de zur Verfügung.

„Ab in die Wachstumsregion Dresden!" geht in die 3. Phase

Das seit 2014 erfolgreiche Imageprojekt „Ab in die Wachstumsregion Dresden!“ startet mit einem neuen Management, welches bis Ende 2020 vertraglich gebunden wurde, in seine nunmehr dritte Projektphase. Ein dreiköpfiges Team des Planungsbüros Schubert aus Radeberg betreut ab sofort das Projekt und verstärkt damit das achtköpfige Team regionaler Wirtschaftsförderer. Als Ansprechpartner für regionale Unternehmen, Projektpartner und -interessierte stehen die Projektleiterin Susanne Stump und die Projektmitarbeiterin Daniela Retzmann persönlich zur Verfügung. Lead-Partner des Projektes ist die Stadt Kamenz, wo das Projekt federführend im Bereich der Wirtschaftsreferentin Doreen-Charlotte Hantschke angesiedelt ist. Vertreten wird Doreen-Charlotte Hantschke durch den Radeberger Referenten für Wirtschaft Marco Wagner.

Der Fokus der aktuellen Projektphase liegt vor allem auf dem Jobportal des Projektes, welches unter https://www.jobportal-wachstumsregion-dresden.de/ zu erreichen ist. Mit 32.500 Seitenaufrufen in der Zeit von Anfang August bis Anfang November und derzeit 150 regionalen Stellenangeboten bietet es die zentrale Anlaufstelle für interessierte Bewerber, Auszubildende, Schüler und Studenten sowie Unternehmen auf der Suche nach neuen Möglichkeiten in der Region. Das Erstellen eines eigenen Bewerberprofils, die gezielte Suche in verschiedenen Branchen und die Vorstellung von Unternehmen sind dabei nur einige Bestandteile dieses Angebotes. Das Projektteam bietet natürlich darüber hinaus auch weiterhin ein breit gefächertes Angebot zur Unterstützung an. Eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit, die Hilfe bei der Suche nach Wohn- und Bauflächen oder einer geeigneten Kinderbetreuung und Schulplätzen sind nur einige Hilfestellungen, die den Schritt zurück in unsere schöne Region erleichtern sollen. Die Unterstützung rückkehrwilliger Menschen aber auch das Anbieten einer beruflichen Perspektive für Einheimische oder die Unterstützung der regionalen Unternehmen bei der Suche nach Fachkräften - dies sind Aufgaben und Ziele des Projektteams in den nächsten Monaten und Jahren. Wir freuen uns auf Sie – also: „Ab in die Wachstumsregion Dresden!“  

Kontakt
Management „Ab in die Wachstumsregion Dresden!“
Tel.: 03578/379104
info(at)wachstumsregion-dresden.de
Website: www.wachstumsregion-dresden.de
Jobportal: www.jobportal-wachstumsregion-dresden.de  

 

 

Arbeiten in Radeburg und Umgebung

Arbeiten In der Region Meissen, das Opens external link in new windowKarriereportal für den Landkreis. Stellenmarkt zu aktuelle Angebote aus den Bereichen Arbeiten, Ausbildung & Praktikum.

Weitere Opens external link in new windowJobangebote in der Wachstumsregion Dresden. Filterbar nach Branche, Stellenart und Arbeitsort.

Bevölkerungswarn- und Informationssystem

Der Landkreis Meißen hat zur Bevölkerungswarnung und Information das System BIWAPP beschafft. Über dieses System können ab sofort gezielte amtliche Warnungen und Informationen an die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Meißen herausgegeben werden. Auch erhält man über BIWAPP Unwetterwarnungen und Hochwassermeldungen.

 

Das vom Landkreis Meißen erworbene Lizenzmodell erlaubt auch eine Nutzung des Systems durch die Städte und Gemeinden im eigenen Verantwortungsbereich. Somit haben Sie die Möglichkeit über Gefahrenlagen schnellstmöglich zu informieren. Als Beispiel möchte ich einen Großbrand mit starker Rauchentwicklung nennen. In diesem Fall können Sie die Menschen im unmittelbaren Gefahrenbereich zum Schließen der Fenster und Türen auffordern.  Auch ist eine Information über plötzliche Straßensperrungen möglich. Sollten Sie Interesse an der Nutzung des Systems haben, bitte ich Sie sich mit mir in Verbindung zu setzen. Ich werden Sie in das System einweisen und Ihnen  die Zugangsdaten einrichten. Für die Nutzung des Systems entstehen Ihnen keine Kosten.

 

Bitte veröffentlichen Sie die Informationen über das Bevölkerungswarn- und Informationssystem auch bei der Bevölkerung in Ihrem Zuständigkeitsbereich sowie bei Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Ihrer Verwaltung. Weitere Informationen zu BIWAPP finden Sie unter:

 

www.biwapp.de/kreis-meissen/

 

Sächsische Ehrenamtskarte

Eine attraktive Anerkennung für bürgerschaftliches Engagement ist die Sächsische Ehrenamtskarte. Sie würdigt in allen sächsischen Regionen das breite Spektrum des bürgerschaftlichen Engagements. Daneben bieten zahlreiche Kooperationspartner den Inhabern der Sächsischen Ehrenamtskarte Vergünstigungen an, zum Beispiel durch freien Eintritt oder Ermäßigung in Schwimmbäder, Schlösser und Museen.

Die aktuelle Ehrenamtskarte gilt vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2018.

Die Sächsische Ehrenamtskarte kann jeder Engagierte beantragen, wenn folgende Kriterien erfüllt sind:

- Mindestalter: 16 Jahre
- Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt: Freistaat Sachsen (Stadt Radeburg)
- Engagementdauer vor Antragstellung: mindestens 1 Jahr
- Jugendleiter: Vergabe parallel zur Jugendleitercard

Die Trägerorganisation, für die das ehrenamtliche Engagement erfolgt, bestätigt den Inhalt des Antrages. Trägerorganisation kann sein:

- Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege, örtlicher Träger der Freien Wohlfahrtspflege sowie Kirchgemeinde,
- Stiftung beziehungsweise Verband oder Verein, soweit als gemeinnützig anerkannt,
- Gemeinde und Gemeindeverband.

Vom Ehrenamtlichen oder der Trägerorganisation wird der Antrag bei der Stadt Radeburg gestellt, wenn diese dem Wohnsitz des ehrenamtlich Engagierten entspricht.
Die Beurteilung der Nachweisführung sowie Vergabe der Sächsischen Ehrenamtskarte erfolgt nur durch die Stadt Radeburg. Soweit lediglich der Einsatzort jedoch nicht der Wohnort des Engagierten in einer sächsischen Gemeinde liegt, kann die Gemeinde des Einsatzortes Ausnahmen regeln.

Hier finden Sie den Antrag.

Bisherige Ehrenamtskarten sind ungültig!!!

 

 

Verbraucherzentrale Energieberatung berät kostenlos zum Stromsparen

Für einen Energie-Check kommt ein unabhängiger Experte der Verbraucherzentrale Sachsen direkt zu den Verbraucherinnen und Verbrauchern nach Hause, überprüft dort den Energieverbrauch und zeigt Einsparpotenziale auf. Dank der Förderung des Projekts durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird für die Checks je nach Umfang nur eine Kostenbeteiligung von 10 bis maximal 45 Euro fällig. Für einkommensschwache Haushalte mit entsprechendem Nachweis sind die Energieberatungen der Verbraucherzentrale kostenlos.  

Bei allen Fragen zum effizienten Einsatz von Energie in privaten Haushalten hilft die Energieberatung der Verbraucherzentrale Sachsen. Die Berater informieren anbieterunabhängig und individuell. Neben den Energie-Checks werden in Sachsen an 49 Standorten, so unter anderem in Radeburg, auch so genannte stationäre Beratungen angeboten, die ein Entgelt von 5 Euro pro halbe Stunde kosten. Die Beratungen richten sich ebenfalls an Mieter wie Eigentümer und Bauherren und umfassen ein breites Spektrum von den Strom- und Heizkostenabrechnungen über moderne Heizsysteme bis hin zu Fördermitteln und vielem mehr. Die Energieberatung der Verbraucherzentrale wird gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Rathaus

Heinrich-Zille-Str. 6
01471 Radeburg
Tel. 035208 961-0
Fax 035208 961-25

Sprechzeiten
Mo:geschlossen
Di:09.00 - 12.00 Uhr
13.00 - 19.00 Uhr
Mi:geschlossen
Do:09.00 - 12.00 Uhr
13.00 - 15.30 Uhr
Fr:09.00 - 12.00 Uhr