Stadtratssitzung am 26.01.2023

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 39. Beratung des Stadtrates

TOP 3 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Information: Vorstellung Gesamtvorhaben Berbisdorfer Hauptstraße S 80 Erneuerung der Fahrbahn mit Entwässerung und der Trinkwasserleitung

     Übersichtsplan
     Kostenübersicht 1
     Kostenübersicht 2

TOP 6
Beratung und Beschluss: Einleitung eines B-Planaufstellungsverfahrens für die Errichtung von Photovoltaikanlagen sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Radeburg im Bereich der Flurstücke 1756/1, 1191/a, 1191/b, 1191/c, 1191/d, 1576, 1520/5, 1520/7-12 der Gemarkung Radeburg

     Präsentation
     Beschluss TA

TOP 7
Beratung und Beschluss: Abwägung zu den zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Einzelhandelsstandort an der Großenhainer Straße, Radeburg“ eingegangenen Anregungen

     Abwägungsvorschlag

TOP 8
Beratung und Beschluss: Bauvorhaben: Bauantrag: Errichtung 46m hoher Stahlgittermast einschl. notwendiger Infrastruktur für eine Mobilfunkbasisstation und Zaunanlage Baugrundstück: Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 1575/3 Radeberger Straße

     Anlagen (Auszug Liegenschaftskataster, Lageplan, Ansichten)

TOP 9
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb von Flurstück Nr. 485 der Gemarkung Radeburg

TOP 10
Beratung und Beschluss: Erhöhung der laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen in der Stadt Radeburg

     Kalkulation

TOP 11
Beratung und Beschluss: Nutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Radeburg

     Ordnung über die Nutzung und Erhebung von Entgelten für die Bibliothek

TOP 12 (Erweiterung der Tagesordnung nach § 6 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates (Eilbedürftigkeit))
Beratung und Beschluss: Berücksichtigung eines Zuschusses an den Radeburger Carnevals-Club e. V. in die Haushaltsplanung für 2023

TOP 13
Verschiedenes

     Information: Anpassung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung aufgrund geänderter Absenkungsbeträge bei Vorliegen eines Ermäßigungsgrundes; Anlage

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 15.12.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 38. Beratung des Stadtrates

TOP 3 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Bauantrag: Errichtung Terrassendach mit Wetterschutzelement; Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 2147/1Edenkobener Straße 16

     Anlage (Auszug Liegenschaftskataster, Lageplan, Ansichten)

TOP 6
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 07 Tischlerarbeiten Innentüren

     Anlage

TOP 7
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 09 Innenputzarbeiten

     Anlage

TOP 8
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 10 Estricharbeiten

     Anlage

TOP 9
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 11 Trockenbauarbeiten

     Anlage

TOP 10
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 12 Fußbodenlegerarbeiten

   Anlage

TOP 11
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 13 Malerarbeiten

     Anlage

TOP 12
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 14 Fliesenlegerarbeiten

     Anlage

TOP 13
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 15 Natursteinarbeiten

     Anlage

TOP 14
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 16 Metallbauarbeiten

   Anlage

TOP 15
Beratung und Beschluss: Nutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung der Verkaufsstände

     Anlage 1
     Anlage 2
     Anlage 3
     Anlage 4

TOP 16
Beratung und Beschluss: Nutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung der Veranstaltungsbühne

     Anlage 1
     Anlage 2
     Anlage 3

TOP 17
Beratung und Beschluss: Änderung der bisherigen Nutzungs- und Entgeltordnung für Sportanlagen der Stadt Radeburg aufgrund der Beauflagung zur Neukalkulation im Zuge der überörtlichen Prüfung durch das Rechts- und Kommunalamt und erforderliche Änderungen zur Anpassung an das Umsatzsteuerrecht

     Anlagen

TOP 18
Beratung und Beschluss: Kooperationsvereinbarung Projekt „Wachstumsregion Dresden“ ab 2023

TOP 19
Beratung und Beschluss: Verzicht der Inanspruchnahme der bestehenden Übergangsregelung nach § 27 Abs. 22 3 UstG i.V.m. § 27 Abs. 22a UstG

     Anlage

TOP 20
Beratung und Beschluss: Förderung der Ersatzbeschaffung von Feuerwehrausrüstung nach Waldbrand Juli 2022 und Bereitstellung notwendiger Haushaltsansätze

     Anlage

TOP 21
Beratung und Beschluss: Erwerb von Kleinflächen in den Grünzügen des Gewerbegebietes Radeburg Süd (Flurstücke 2136, 2138, 2139 der Gemarkung Radeburg)

TOP 22 (Erweiterung der Tagesordnung)
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 23 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 17.11.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 37. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

TOP 5
Information: Beteiligungsbericht für das Jahr 2021 von Unternehmen, an denen die Stadt Radeburg mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist inkl.Beteiligungsbericht Stadt Radeburg

   Anlage - Beteiligungsberichte der Unternehmen

TOP 6
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb von Flurstück Nr. 170/6 der Gemarkung Volkersdorf

TOP 7
Beratung und Beschluss zum Erwerb von Flurstück Nr. 178/1 der Gemarkung Radeburg

TOP 8
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 26 m² von Flurstück 422/11 der Gemarkung Radeburg

TOP 9
Beratung und Beschluss: Errichtung eines Fahrgastunterstandes und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Angelsteg (Standort Hauptstraße, Großdittmannsdorf)

   Anlage Lageplan FGU Standort
   Anlage Lageplan FGU Privatgrund

TOP 10
Beratung und Beschluss: Erste Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Radeburg vom 14.12.2019 (Feuerwehrgebührensatzung)

   Anlage 1 - Kalkulation Vorhaltekosten Drehleiter
   Anlage 2 - Änderungssatzung

TOP 11
Beratung und Beschluss: Sanierung Schlauchturm Freiwillige Feuerwehr Großdittmannsdorf

TOP 12
Beratung und Beschluss: Kita „Villa Regenbogen“ Mittelumschichtung förderfähige Baumaßnahmen Dachsanierung und Erneuerung Entwässerungsleitungen

TOP 13 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 14 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 13.10.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 36. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Bestätigung der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Radeburg, Ortsfeuerwehr Bärnsdorf am 09.09.2022

   Anlage (Protokoll über die Wahl)

TOP 5
Beratung und Beschluss: Überplanmäßige Haushaltsmittel für die Kreisumlage 2022

   Anlage (Kreisumlagenbescheid)

TOP 6
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Jahresabschlüsse bis 2020 in verkürzter Fassung gem. § 88 Abs. 5 SächsGemO mit Inanspruchnahme der Erleichterungen nach § 63 Abs 9 SächsKomHVO

   Anlage (Zweite Verordnung des SMI zur Änderung der Sächs.KommunalhaushaltVO)
   Anlage (Hinweise des SMI zur erleichterten Aufstellung der Jahresabschlüsse bis 2020)

TOP 7
Beratung und Beschluss: Bericht zur Haushaltslage der Stadt Radeburg gemäß § 75 Absatz 5 SächsGemO per 30.06.2022

   Anlage 1 (Bericht zur Haushaltslage)
   Anlage 2 (Finanzhaushalt)
   Anlage 3 (Ergebnishaushalt)
   Anlage 4 (Übersicht Investitionsmaßnahmen)

TOP 8
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von 182 m² vonFlurstück Nr. 168 der Gemarkung Berbisdorf

TOP 9
Beratung und Beschluss: Rechtsverordnung der Stadt Radeburg über verkaufsoffene Sonntage für das Kalenderjahr 2022

   Anlage (Rechtsverordnung der Stadt Radeburg)

TOP 10
Beratung und Beschluss: Annahme von Schenkungen in die Sammlung des Heimatmuseums Radeburg

   Anlage (Eingangsliste)

TOP 11
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 12 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 13 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

 

Stadtratssitzung am 15.09.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 35. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2021 der Radeburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 5 (keine Unterlagen)
Vorstellung des Projektes der Freiwillige Feuerwehr Radeburg: Traditionsfahne

TOP 6
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb von Flurstück Nr. 170/6 der Gemarkung Volkersdorf

TOP 7
Beratung und Beschluss: Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Tobias Richter als sachkundiger Einwohner im Technischen Ausschuss (DIE LINKE/SPD/BI)

TOP 8
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 9 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 10 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

 

Stadtratssitzung am 14.07.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 34. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einzelhandelsstandort an der Großenhainer Straße" und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Anlage: Entwurf B-Plan
   Anlage: Begründung
   weitere Unterlagen finden Sie unter "Unterlagen Sitzung Technischer Ausschuss" vom 21.06.2022 - TOP 12

TOP 5
Beratung und Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Betriebserweiterung Megger Germany GmbH, Betriebsstätte Radeburg“: Ergänzender Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf in der Fassung vom 26.01.2022 eingegangenen Anregungen

   Anlage

TOP 6
Beratung und Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Betriebserweiterung Megger Germany GmbH, Betriebsstätte Radeburg“: Abschluss eines Durchführungsvertrages

TOP 7
Beratung und Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Betriebserweiterung Megger Germany, Betriebsstätte Radeburg“: Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan

   Anlage - Planzeichnung
   Anlage - Satzung

TOP 8
Beratung und Beschluss: Stellungnahme der Stadt Radeburg zum Entwurf des Regionalplanes Oberlausitz-Niederschlesien, 2. Gesamtfortschreibung

  Anlage

TOP 9
Beratung und Beschluss: Mittelerhöhung "Neubau Sportfreiflächen Oberschule Radeburg" Maßnahme 274

TOP 10
Information: Platzkosten und Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindereinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Radeburg

   Anlage

TOP 11 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 12 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -

 

Stadtratssitzung am 09.06.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 33. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Modell für die zukünftige Ausgestaltung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Radeburg

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 2.1
Anlage 2.2
Anlage 3
Anlage 3.1
Anlage 3.2

TOP 5
Beratung und Beschluss: Legitimation zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie 2023-2027 im Dresdner Heidebogen

Anlage

TOP 6
Beratung und Beschluss: Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2023/2024

TOP 7
Beratung und Beschluss: Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Durchführung der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Anlage

TOP 8
Beratung und Beschluss: Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2021 nach 2022 für die Unterhaltung der Fahrgastunterstände

TOP 9
Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Aufwendungen für das Sonderförder-programm „Aufholen nach Corona“ im Rahmen der Ganztagsbetreuung in der Grundschule Radeburg

Anlage

TOP 10
Beratung und Beschluss: Vergabe Planung Leistungsphasen 1 bis 3 Ersatzneubau Straßenbrücke im Zuge des Mühlweges in Volkersdorf

Anlagen

TOP 11
Beratung und Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Betriebserweiterung Megger Germany GmbH, Betriebsstätte Radeburg“: Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf in der Fassung vom 26.01.2022 eingegangenen Anregungen

Anlage

TOP 12
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Sanierung Warmwasser Turnhalle der Grundschule Radeburg“

Anlage

TOP 13
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 01 Gerüstbauarbeiten

Anlage

TOP 14
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 02 Rohbauarbeiten

Anlage

TOP 15
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 03 Dachdecker-/ Dachklempnerarbeiten

Anlage

TOP 16
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 04 Vollwärmeschutz- Außenputzarbeiten

Anlage

TOP 17
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 05 Tischlerarbeiten - Kunststofffenster

Anlage

TOP 18
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 06 Tischlerarbeiten Pfosten- Riegel- Konstruktion

Anlage

TOP 19
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 08 Sonnenschutz

Anlage

TOP 20
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 19 Abbruch-/ Erdarbeiten für Rohbau

Anlage

TOP 21
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 25 Erdbau / Entwässerung

Anlage

TOP 22
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 26 Heizungstechnische Anlagen

Anlage

TOP 23
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 27 Sanitärtechnische Anlagen

Anlage

TOP 24
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 28 Lüftungs- und Kältetechnische Anlagen

Anlage

TOP 25
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 29 Elektroinstallationsarbeiten

TOP 26
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 30 Baustromanlage

Anlage

TOP 27
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 28 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 29 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 07.04.2022

TOP 1
Einladung

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls

TOP 4 (keine Unterlagen)
Verpflichtung der Stadträtin Sylvia Schäfer

TOP 5
Beratung und Beschluss: Bauvorhaben: Bauvoranfrage: Errichtung Lebensmittelmarkt mit 1050 m² Verkaufsfläche und Stellplatzanlage (erneute Beteiligung der Stadt Radeburg) Baugrundstück: Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 882/14 Großenhainer Straße 39a

TOP 6
Beratung und Beschluss: Geplantes Flurbereinigungsverfahren Dresden-Wilschdorf (Verfahrensnummer 120101)

TOP 7
Beratung und Beschluss: Anträge auf Erwerb von Teilflächen von Ausgangsflurstück Nr. 1228/19 der Gemarkung Radeburg (Pachtgärten an der Alten Glasstraße)

TOP 8
Beratung und Beschluss: Sicherung von Grunddienstbarkeiten für von S 100 abgehenden Feldweg am Meißner Berg – Neubildung der Investitionsmaßnahme 416

TOP 9
Beratung und Beschluss: Mittelumschichtung für Beseitigung Havarie Abwasserleitung Königsbrücker Straße

            Ersatzvorlage und Anlage

TOP 10
Beratung und Beschluss: Beschaffung eines Auslegmähers für den Multicar M31

TOP 11
Beratung und Beschluss: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022

             Anlage TOP 11

TOP 12
Beratung und Beschluss: Aufstellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 in verkürzter Fassung gem. § 88 abs. 5 SächsGemO

TOP 13
Beratung und Beschluss: Überplanmäßige Auszahlungen im Budget Wasserversorgung, Abwasserentsorgung aufgrund erhöhter Umlagen des AZV Promnitztal

TOP 14 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 15 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

 

Rathaus

Heinrich-Zille-Str. 6
01471 Radeburg
Tel. 035208 961-0
Fax 035208 961-25

Sprechzeiten
Mo:geschlossen
Di:09.00 - 12.00 Uhr
13.00 - 18.00 Uhr
Mi:geschlossen
Do:09.00 - 12.00 Uhr
13.00 - 15.30 Uhr
Fr:09.00 - 12.00 Uhr