Stadtratssitzung am 29.02.2024


TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 51. Beratung des Stadtrates

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Abschluss eines Wasserliefervertrages zwischen der Wasserversorgung Brockwitz-Rödern GmbH als „Wasserlieferer“ und der Stadt Radeburg als „Weiterverteiler“ ab 01.01.2024

     Anlagen 1 (Entwurf Wasserliefervertrag) und 2 (eingekaufte Wassermengen2019-2023)

TOP 6
Beratung und Beschluss: Fortschreibung des Teilschulnetzplanes für die allgemeinbildenden Schulen des Landkreises Meißen; Herstellung des Einvernehmens nach § 23a Abs. 4 Satz 1 SächsSchulG

     Anlage - Auszüge Schulnetzplanung

TOP 7
Beratung und Beschluss: Ersatzbeschaffung eines Kleingeräteträgers für Transportaufgaben, Absicherung Winterdienst und Grünflächenpflege

     Anlage - Prüfung und Wertung des Angebotes

TOP 8
Beratung und Beschluss: Ersatzneubau Öffentliche Beleuchtung
Bereich Eichenstraße, Gartenstraße, Paul-Hoyer-Straße, Weinbergstraße, Am Berg

     Anlage 1 - Lageplan
     Anlage 2 - Angebot der SachsenEnergie AG

TOP 9
Beratung und Beschluss: Ersatzneubau der Lärmschutzwand Meißner Berg – Sicherstellung der finanziellen Mittel

TOP 10
Beratung und Beschluss: Ersatzneubau Gehweg S100 (Bereich Am Busbahnhof / Ecke Großenhainer Straße)

     Anlage 1 - Lageplan
     Anlage 2 - Bildmaterial

TOP 11
Beratung und Beschluss: Bauvorhaben: Wiedervorlage Bauantrag: Neubau Schauer als Unterstand für landwirtschaftliche Geräte
Baugrundstück: Gemarkung Großdittmannsdorf, Fl.-Nr. 969/12, 969/4 Bodener Straße 29a

     Anlagen 1 bis 4 - Auszug aus dem Liegenschaftsregister, Lageplan, Grundriss Schauer, Ansichten Schauer

TOP 12
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von Flurstück Nr. 422/11 (neu: Flurstück Nr. 422/18 (27 m²)) der Gemarkung Radeburg

TOP 13
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb von einer Teilfläche von Flurstück Nr. 168 (neu: Flurstück Nr. 168/1 (189 m²)) der Gemarkung Berbisdorf

TOP 14
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 15 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 14.12.2023


TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 49. Beratung des Stadtrates

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Durchführung der Stadtratswahl am 09.06.2024

TOP 6
Information: Vergabe einer Bauleistung, Los 01 Ausgleichspflanzung und Entwicklungspflege für das Baugebiet Großenhainer Straße (Nieder-Hufen)

Neu: Vergabe einer Bauleistung, Los 01 Ausgleichspflanzung und Entwicklungspflege für das Baugebiet Großenhainer Straße (Nieder-Hufen) mit Anlagen

    Anlage - Auskömmlichkeitserklärung

TOP 7
Beratung und Beschluss: Beschaffung / Ersatz von Bauhofgroßtechnik für 2024 und 2025/2026

TOP 8
Beratung und Beschluss: Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Herstellung von Büroräumen in der ehemaligen Wohnung über dem Heimatmuseum Heinrich-Zille-Straße 9 sowie Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vergabe der erforderlichen Leistungen innerhalb des dafür vorgesehenen Gesamtbudgets

TOP 9
Beratung und Beschluss: Ersatzneubau Lärmschutzwand am Meißner Berg Radeburg; Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 2116/6, Straße Meißner Berg/S 100

     - Anlage 1-Auszug Liegenschaftskataster
     - Anlage 2-Skizze zum Bauvorhaben

TOP 10
Information: Gemeinschaftsmaßnahme S 80 Berbisdorfer Hauptstraße

TOP 11
Beratung und Beschluss: Weitere Verfahrensweise mit den Anträgen auf B-Planaufstellung für Solarenergienutzung entlang der BAB 13 auf Basis von vorliegenden Anträgen

     - Anlage 1-Lageplan Gebietskulisse
     - Anlage 2-Stadtratsbeschluss
     - Anlage 3-Auszug BauGB

TOP 12
Beratung und Beschluss: Stellungnahme der Stadt Radeburg zum Teilregionalplan Energieversorgung / Windenergienutzung

     - Anlage - Ablaufschema
     - Anlage - Beteiligung
     - Anlage - Bekanntmachung
     - Anlage - Eckpunktepapier
     - Anlage - Scopingunterlagen

TOP 13
Beratung und Beschluss: Beschaffung Kopiertechnik für Verwaltung und Schulen

TOP 14
Beratung und Beschluss: Verwendung von Mitteln des Verfügungsfonds Stadtsanierung für die Gestaltung des Marktes

     - Anlage 1-Entwürfe der Marktgestaltungskommission
     - Anlage 2-Angebot Planungsbüro Haß
     - Anlage 3-Infoblatt Verfügungsfonds

TOP 15 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 16.11.2023

 

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 48. Beratung des Stadtrates

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Beitritt der Stadt Radeburg zur Wasser Abwasser Betriebsgesellschaft Radebeul+Coswig mbH

     Anlage 1 - Stellungnahme Industrie- und Handelskammer Sachsen
     Anlage 2 - Stellungnahme Handwerkskammer Sachsen
     Anlage 3 - Gesellschaftsvertrag der WAB R+C (Entwurfsfassung)
     Anlage 4 - Konsortialvereinbarung (Entwurfsfassung)

TOP 6
Beratung und Beschluss: Festsetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindereinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Radeburg

     Anlage 1 - Bekanntmachung Betriebskosten
     Anlage 2 - Berechnung Platzkosten
     Anlage 3 - Vorschlag zur Festsetzung der Elternbeiträge

TOP 7
Beratung und Beschluss: Neufestsetzung von zusätzlichen Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindereinrichtungen und in Kindertagespflegestellen in der Stadt Radeburg

TOP 8
Beratung und Beschluss: Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Radeburg und der Großen Kreisstadt Radebeul über die Durchführung der Aufgaben als Widerspruchsbehörde in Selbstverwaltungsangelegenheiten

     Anlage 1 - Entwurf Zweckvereinbarung
     Anlage 2 - Berechung Fallpauschalen

TOP 9
Beratung und Beschluss: Bauantrag: Errichtung Balkonüberdachung auf vorhandener Brüstung am Wohnhaus sowie Teilerneuerung Überdachung Dachterrasse; Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 298; Promnitzweg 4

     Anlage 1 - Auszug aus dem Liegenschaftsregister
     Anlage 2 - Lageplan
     Anlage 3 - Ansichten

TOP 10
Beratung und Beschluss: Bauvoranfrage: Neubau Gewerbehalle; Gemarkung Volkersdorf, Fl.-Nr. 182/20; Moritzburger Straße 7

     Anlage 1 - Auszug aus dem Liegenschaftsregister
     Anlage 2 - Lageplan

TOP 11 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 19.10.2023


TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 47. Beratung des Stadtrates

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Rechtsverordnung der Stadt Radeburg über verkaufsoffene Sonntage für das Kalenderjahr 2023

TOP 6
Information: Beschaffung einer gebrauchten Kehrmaschine

TOP 7
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 8 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

 

Stadtratssitzung am 14.09.2023

 

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
a) Bestätigung des Protokolls der 45. Beratung des Stadtrates
b) Bestätigung des Protokolls der 46. Beratung des Stadtrates

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2022 der Radeburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 6
Beratung und Beschluss: Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019

     Anlage - Angebote Wirtschaftsprüfungsgesellschaften

TOP 7
Beratung und Beschluss: Aufstellung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2020 unter Inanspruchnahme der Erleichterung nach § 63 Abs 9 Nr. 5 SächsKomHVO

TOP 8
Information: Bericht zur Haushaltslage der Stadt Radeburg für den Stadtrat gemäß § 75 Absatz 5 SächsGemO per 24.08.2023

     Anlage 1 - Bericht zur Haushaltslage der Stadt Radeburg per 24.08.2023
     Anlage 2 - Finanzhaushalt
     Anlage 3 - Übersicht Investitionsmaßnahmen
     Anlage 4 - Ergebnishaushalt; ausgewählte Ertrags- und Aufwandspositionen

TOP 9
Beratung und Beschluss: Abwägung zu den zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Großenhainer Straße (Nieder-Hufen)“ in Radeburg eingegangenen Anregungen

     Anlage - Abwägungsvorschlag des Planungsbüros

TOP 10
Beratung und Beschluss: Satzung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Großenhainer Straße (Nieder-Hufen)“ in Radeburg in der Fassung vom 19.06.2023

     Anlage 1 - Satzung
     Anlage 2 - Planzeichnung Teil A und Teil B
     Anlage 3 - Begründung

TOP 11
Beratung und Beschluss: Ersatzneubau Fahrgastunterstand „Bärnsdorfer Straße“

     Anlage - Lageplan

TOP 12
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 01 Gerüstbauarbeiten

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 13
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 04 Rohbauarbeiten

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 14
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 06 Dachdecker-, Dachklempner- und Zimmererarbeiten

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 15
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 07.1 Tischlerarbeiten Fenster

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 16
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 07.2 Sonnenschutz

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 17
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 08 Außenputzarbeiten / Vollwärmeschutz

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 18
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 09 Heizungstechnische Anlagen

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 19
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 10 Sanitärtechnische Anlagen

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 20
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 11 Lüftungs- und Kältetechnische Anlagen

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 21
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 12 Elektroinstallationsarbeiten

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 22
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung; 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa; Los 13 Aufzüge

     Anlage - Submissionsprotokoll, Vergabevorschlag

TOP 23
Information: Kosten- und Ausgabeübersicht Oberschule

TOP 24
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 25 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil - 

 

Stadtratssitzung am 18.07.2023

 

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 4
Beratung und Beschluss: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2022 der Radeburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 5
Beratung und Beschluss: Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 88b Abs. 1 SächsGemO 

TOP 6
Information: Einwendungen von Einwohnern und Abgabepflichtigen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024

TOP 7
Beratung und Beschluss Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 mit allen Anlagen

   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Radeburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

TOP 8
Beratung und Beschluss: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

   Anlage 1 - Jahresabschluss zum 31.12.2017
   Anlage 2 - Prüfbericht KOMM-TREU GmbH
   Anlage 3 - Begleitinformation

TOP 9
Beratung und Beschluss: Bauantrag: Neubau Sommergarten, Gemarkung Großdittmannsdorf, Fl.-Nr. 54/31, Berbisdorfer Straße 13

   Anlage - Auszug aus dem Liegenschaftsregister
   Anlage - Ansichten, Schnitt, Abstandsflächen

TOP 10
Beratung und Beschluss: Bauantrag: Errichtung Silolager, Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 766/8, Bärwalder Straße 38

   Anlage - Auszug aus dem Liegenschaftsregister, Ansichten, Lageplan

TOP 11
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 12 (neu durch Ergänzung der Tagesordnung)
Beratung und Beschluss: Bauantrag Neubau Einfamilien-Doppelhaushälfte mit Carport; hier: Tektur zum Bauantrag

   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3

TOP 13 (neu durch Ergänzung der Tagesordnung)
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung 2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa „Bauzeitliche Entwässerung“

TOP 14
Verschiedenes

 

Stadtratssitzung am 06.07.2023

 

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 44. Beratung des Stadtrates

TOP 3 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Planung Neubau Feuerwehrgerätehaus Berbisdorf – Variantenuntersuchung zur Gebäudeeinordnung auf dem Gelände Bauhof

   Anlage 1 - Variantenuntersuchung vom 12.06.2023
   Anlage 2a - Plan Variantenuntersuchung
   Anlage 2b - Plan Variantenuntersuchung
   Anlage 3 - Stellungnahme Unfallkasse

TOP 6
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“  2. Bauabschnitt Zwischenbau & Mensa, Los 02 Spezialtiefbau

   Submissionsprotokoll
   Vergabevorschlag

TOP 7
Beratung und Beschluss: Erweiterung Honorar Lüftungsplanung 1. Ausführungspaket „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 2. Bauabschnitt

   Anlage 1
   Anlage 2

TOP 8
Beratung und Beschluss: Auftragserteilung Ausstattung der Oberschule „Heinrich Zille“ mit Möbeln

   Anlage 1
   Anlage 2  + Anhang
   Anlage 3

TOP 9 (neu durch Ergänzung der Tagessordnung)
Beratung und Beschluss: Vergabe Entsorgungsleistung Erdaushub „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost Zusatz Los 25 Erdbau - Entwässerung  

   Anlage: Angebotsauswertung
   Anlage: Vergabevorschlag
   Anlage: Planauszug

TOP 10
Information: Kosten- und Ausgabeübersicht 1.Bauabschnitt Oberschule

TOP 11
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung, „Erneuerung Entwässerungs-leitungen Kita Volkersdorf“ Maßnahme 316

TOP 12
Beratung und Beschluss: Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Großenhainer Straße (Nieder-Hufen)“ in Radeburg und zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen Behörden

   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3

TOP 13
Beratung und Beschluss: Kaufanträge und damit verbundene Grenzregulierungen im Bereich Promnitzweg, Radeburg

TOP 14
Beratung und Beschluss: Bauantrag Neubau Einfamilien-Doppelhaushälfte mit Carport; hier: Tektur zum Bauantrag

   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3

TOP 15
Beratung und Beschluss: Petition des Elternrates der Kindertagesstätte Sophie Scholl zum Neubau der Kindertagesstätte

TOP 16 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

 

Stadtratssitzung am 30.03.2023

 

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 41. Beratung des Stadtrates

TOP 3 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023

   - Übersicht Ermächtigungsübertragungen Ergebnishaushalt, Aufwendungen von 2022 nach 2023
   - Übersicht Ermächtigungsübertragungen Finanzhaushalt, laufende Auszahlungen vom 2022 nach 2023
   - Übersicht Ermächtigungsübertragungen Finanzhaushalt, investive Auszahlungen von 2022 nach 2023

TOP 6
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“; 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 31 Freianlagen

   - Anlagen

TOP 7
Information: Kosten- und Ausgabeübersicht 1.Bauabschnitt Oberschule

TOP 8
Information: Farbkonzept Variantenvorstellung Fassade 1. Bauabschnitt Oberschule

   - Variante 1
   - Variante 2
   - Variante 3
   - Variante 4

TOP 9
Beratung und Beschluss: Vergabe Planungsauftrag für Ersatzneubau mittlere Brücke Boden für Leistungsphase 1 bis 3 und Koordinierungsleistungen für Vermesser und Baugrund

TOP 10
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 160 m² von Flurstück Nr. 1919/4 der Gemarkung Radeburg

TOP 11
Beratung und Beschluss: Vergabe der Bauleistung Sanierung Brunnen Heinrich-Zille-Hain Radeburg – LOS 01 Baustelleneinrichtung und LOS 02 Herstellung der Brunnenschale

   - Submissionsprotokoll

TOP 12
Beratung und Beschluss: Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Großenhainer Straße (Nieder-Hufen)“ in Radeburg (keine Anlagen!)

TOP 13
Beratung und Beschluss: Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Radeburg und der Gemeinde Moritzburg zur Überwachung des ruhenden Verkehrs – 1.Änderung

   - Änderungsvereinbarung
   - Zweckvereinbarung

TOP 14
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 15
Beratung und Beschluss: Bildung von Haushaltsansätzen für Fördermaßnahmen Regionalbudget 2023

TOP 16 (Erweiterung der Tagesordnung nach § 6 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates (Eilbedürftigkeit))
Beratung und Beschluss: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Inanspruchnahme des Zuschusses aus Landesmitteln für das Heimatmuseum zur Restaurierung der historischen Fahne der Radeburger Schützengesellschaft

TOP 17 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

 

Stadtratssitzung am 26.01.2023

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 39. Beratung des Stadtrates

TOP 3 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Information: Vorstellung Gesamtvorhaben Berbisdorfer Hauptstraße S 80 Erneuerung der Fahrbahn mit Entwässerung und der Trinkwasserleitung

     Übersichtsplan
     Kostenübersicht 1
     Kostenübersicht 2

TOP 6
Beratung und Beschluss: Einleitung eines B-Planaufstellungsverfahrens für die Errichtung von Photovoltaikanlagen sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Radeburg im Bereich der Flurstücke 1756/1, 1191/a, 1191/b, 1191/c, 1191/d, 1576, 1520/5, 1520/7-12 der Gemarkung Radeburg

     Präsentation
     Beschluss TA

TOP 7
Beratung und Beschluss: Abwägung zu den zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Einzelhandelsstandort an der Großenhainer Straße, Radeburg“ eingegangenen Anregungen

     Abwägungsvorschlag

TOP 8
Beratung und Beschluss: Bauvorhaben: Bauantrag: Errichtung 46m hoher Stahlgittermast einschl. notwendiger Infrastruktur für eine Mobilfunkbasisstation und Zaunanlage Baugrundstück: Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 1575/3 Radeberger Straße

     Anlagen (Auszug Liegenschaftskataster, Lageplan, Ansichten)

TOP 9
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb von Flurstück Nr. 485 der Gemarkung Radeburg

TOP 10
Beratung und Beschluss: Erhöhung der laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen in der Stadt Radeburg

     Kalkulation

TOP 11
Beratung und Beschluss: Nutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Radeburg

     Ordnung über die Nutzung und Erhebung von Entgelten für die Bibliothek

TOP 12 (Erweiterung der Tagesordnung nach § 6 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates (Eilbedürftigkeit))
Beratung und Beschluss: Berücksichtigung eines Zuschusses an den Radeburger Carnevals-Club e. V. in die Haushaltsplanung für 2023

TOP 13
Verschiedenes

     Information: Anpassung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung aufgrund geänderter Absenkungsbeträge bei Vorliegen eines Ermäßigungsgrundes; Anlage

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 15.12.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 38. Beratung des Stadtrates

TOP 3 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 4 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 5
Beratung und Beschluss: Bauantrag: Errichtung Terrassendach mit Wetterschutzelement; Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 2147/1Edenkobener Straße 16

     Anlage (Auszug Liegenschaftskataster, Lageplan, Ansichten)

TOP 6
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 07 Tischlerarbeiten Innentüren

     Anlage

TOP 7
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 09 Innenputzarbeiten

     Anlage

TOP 8
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 10 Estricharbeiten

     Anlage

TOP 9
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 11 Trockenbauarbeiten

     Anlage

TOP 10
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 12 Fußbodenlegerarbeiten

   Anlage

TOP 11
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 13 Malerarbeiten

     Anlage

TOP 12
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 14 Fliesenlegerarbeiten

     Anlage

TOP 13
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 15 Natursteinarbeiten

     Anlage

TOP 14
Beratung und Beschluss: Vergabe Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“ 1.Bauabschnitt Anbau Süd-Ost; Los 16 Metallbauarbeiten

   Anlage

TOP 15
Beratung und Beschluss: Nutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung der Verkaufsstände

     Anlage 1
     Anlage 2
     Anlage 3
     Anlage 4

TOP 16
Beratung und Beschluss: Nutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung der Veranstaltungsbühne

     Anlage 1
     Anlage 2
     Anlage 3

TOP 17
Beratung und Beschluss: Änderung der bisherigen Nutzungs- und Entgeltordnung für Sportanlagen der Stadt Radeburg aufgrund der Beauflagung zur Neukalkulation im Zuge der überörtlichen Prüfung durch das Rechts- und Kommunalamt und erforderliche Änderungen zur Anpassung an das Umsatzsteuerrecht

     Anlagen

TOP 18
Beratung und Beschluss: Kooperationsvereinbarung Projekt „Wachstumsregion Dresden“ ab 2023

TOP 19
Beratung und Beschluss: Verzicht der Inanspruchnahme der bestehenden Übergangsregelung nach § 27 Abs. 22 3 UstG i.V.m. § 27 Abs. 22a UstG

     Anlage

TOP 20
Beratung und Beschluss: Förderung der Ersatzbeschaffung von Feuerwehrausrüstung nach Waldbrand Juli 2022 und Bereitstellung notwendiger Haushaltsansätze

     Anlage

TOP 21
Beratung und Beschluss: Erwerb von Kleinflächen in den Grünzügen des Gewerbegebietes Radeburg Süd (Flurstücke 2136, 2138, 2139 der Gemarkung Radeburg)

TOP 22 (Erweiterung der Tagesordnung)
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 23 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 17.11.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 37. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

TOP 5
Information: Beteiligungsbericht für das Jahr 2021 von Unternehmen, an denen die Stadt Radeburg mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist inkl.Beteiligungsbericht Stadt Radeburg

   Anlage - Beteiligungsberichte der Unternehmen

TOP 6
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb von Flurstück Nr. 170/6 der Gemarkung Volkersdorf

TOP 7
Beratung und Beschluss zum Erwerb von Flurstück Nr. 178/1 der Gemarkung Radeburg

TOP 8
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 26 m² von Flurstück 422/11 der Gemarkung Radeburg

TOP 9
Beratung und Beschluss: Errichtung eines Fahrgastunterstandes und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Angelsteg (Standort Hauptstraße, Großdittmannsdorf)

   Anlage Lageplan FGU Standort
   Anlage Lageplan FGU Privatgrund

TOP 10
Beratung und Beschluss: Erste Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Radeburg vom 14.12.2019 (Feuerwehrgebührensatzung)

   Anlage 1 - Kalkulation Vorhaltekosten Drehleiter
   Anlage 2 - Änderungssatzung

TOP 11
Beratung und Beschluss: Sanierung Schlauchturm Freiwillige Feuerwehr Großdittmannsdorf

TOP 12
Beratung und Beschluss: Kita „Villa Regenbogen“ Mittelumschichtung förderfähige Baumaßnahmen Dachsanierung und Erneuerung Entwässerungsleitungen

TOP 13 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 14 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 13.10.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 36. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Bestätigung der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Radeburg, Ortsfeuerwehr Bärnsdorf am 09.09.2022

   Anlage (Protokoll über die Wahl)

TOP 5
Beratung und Beschluss: Überplanmäßige Haushaltsmittel für die Kreisumlage 2022

   Anlage (Kreisumlagenbescheid)

TOP 6
Beratung und Beschluss: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Jahresabschlüsse bis 2020 in verkürzter Fassung gem. § 88 Abs. 5 SächsGemO mit Inanspruchnahme der Erleichterungen nach § 63 Abs 9 SächsKomHVO

   Anlage (Zweite Verordnung des SMI zur Änderung der Sächs.KommunalhaushaltVO)
   Anlage (Hinweise des SMI zur erleichterten Aufstellung der Jahresabschlüsse bis 2020)

TOP 7
Beratung und Beschluss: Bericht zur Haushaltslage der Stadt Radeburg gemäß § 75 Absatz 5 SächsGemO per 30.06.2022

   Anlage 1 (Bericht zur Haushaltslage)
   Anlage 2 (Finanzhaushalt)
   Anlage 3 (Ergebnishaushalt)
   Anlage 4 (Übersicht Investitionsmaßnahmen)

TOP 8
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von 182 m² vonFlurstück Nr. 168 der Gemarkung Berbisdorf

TOP 9
Beratung und Beschluss: Rechtsverordnung der Stadt Radeburg über verkaufsoffene Sonntage für das Kalenderjahr 2022

   Anlage (Rechtsverordnung der Stadt Radeburg)

TOP 10
Beratung und Beschluss: Annahme von Schenkungen in die Sammlung des Heimatmuseums Radeburg

   Anlage (Eingangsliste)

TOP 11
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 12 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 13 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

 

Stadtratssitzung am 15.09.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 35. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2021 der Radeburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 5 (keine Unterlagen)
Vorstellung des Projektes der Freiwillige Feuerwehr Radeburg: Traditionsfahne

TOP 6
Beratung und Beschluss: Antrag auf Erwerb von Flurstück Nr. 170/6 der Gemarkung Volkersdorf

TOP 7
Beratung und Beschluss: Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Tobias Richter als sachkundiger Einwohner im Technischen Ausschuss (DIE LINKE/SPD/BI)

TOP 8
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 9 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 10 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

 

Stadtratssitzung am 14.07.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 34. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Billigung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einzelhandelsstandort an der Großenhainer Straße" und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Anlage: Entwurf B-Plan
   Anlage: Begründung
   weitere Unterlagen finden Sie unter "Unterlagen Sitzung Technischer Ausschuss" vom 21.06.2022 - TOP 12

TOP 5
Beratung und Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Betriebserweiterung Megger Germany GmbH, Betriebsstätte Radeburg“: Ergänzender Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf in der Fassung vom 26.01.2022 eingegangenen Anregungen

   Anlage

TOP 6
Beratung und Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Betriebserweiterung Megger Germany GmbH, Betriebsstätte Radeburg“: Abschluss eines Durchführungsvertrages

TOP 7
Beratung und Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Betriebserweiterung Megger Germany, Betriebsstätte Radeburg“: Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan

   Anlage - Planzeichnung
   Anlage - Satzung

TOP 8
Beratung und Beschluss: Stellungnahme der Stadt Radeburg zum Entwurf des Regionalplanes Oberlausitz-Niederschlesien, 2. Gesamtfortschreibung

  Anlage

TOP 9
Beratung und Beschluss: Mittelerhöhung "Neubau Sportfreiflächen Oberschule Radeburg" Maßnahme 274

TOP 10
Information: Platzkosten und Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindereinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Radeburg

   Anlage

TOP 11 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 12 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -

 

Stadtratssitzung am 09.06.2022

TOP 1
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls der 33. Beratung des Stadtrates

TOP 4
Beratung und Beschluss: Modell für die zukünftige Ausgestaltung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Radeburg

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 2.1
Anlage 2.2
Anlage 3
Anlage 3.1
Anlage 3.2

TOP 5
Beratung und Beschluss: Legitimation zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie 2023-2027 im Dresdner Heidebogen

Anlage

TOP 6
Beratung und Beschluss: Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2023/2024

TOP 7
Beratung und Beschluss: Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Durchführung der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Anlage

TOP 8
Beratung und Beschluss: Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2021 nach 2022 für die Unterhaltung der Fahrgastunterstände

TOP 9
Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Aufwendungen für das Sonderförder-programm „Aufholen nach Corona“ im Rahmen der Ganztagsbetreuung in der Grundschule Radeburg

Anlage

TOP 10
Beratung und Beschluss: Vergabe Planung Leistungsphasen 1 bis 3 Ersatzneubau Straßenbrücke im Zuge des Mühlweges in Volkersdorf

Anlagen

TOP 11
Beratung und Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Betriebserweiterung Megger Germany GmbH, Betriebsstätte Radeburg“: Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf in der Fassung vom 26.01.2022 eingegangenen Anregungen

Anlage

TOP 12
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Sanierung Warmwasser Turnhalle der Grundschule Radeburg“

Anlage

TOP 13
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 01 Gerüstbauarbeiten

Anlage

TOP 14
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 02 Rohbauarbeiten

Anlage

TOP 15
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 03 Dachdecker-/ Dachklempnerarbeiten

Anlage

TOP 16
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 04 Vollwärmeschutz- Außenputzarbeiten

Anlage

TOP 17
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 05 Tischlerarbeiten - Kunststofffenster

Anlage

TOP 18
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 06 Tischlerarbeiten Pfosten- Riegel- Konstruktion

Anlage

TOP 19
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 08 Sonnenschutz

Anlage

TOP 20
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 19 Abbruch-/ Erdarbeiten für Rohbau

Anlage

TOP 21
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 25 Erdbau / Entwässerung

Anlage

TOP 22
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 26 Heizungstechnische Anlagen

Anlage

TOP 23
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 27 Sanitärtechnische Anlagen

Anlage

TOP 24
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 28 Lüftungs- und Kältetechnische Anlagen

Anlage

TOP 25
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 29 Elektroinstallationsarbeiten

TOP 26
Beratung und Beschluss: Vergabe einer Bauleistung „Erweiterung Oberschule Radeburg“, 1. Bauabschnitt Anbau Süd-Ost, LOS 30 Baustromanlage

Anlage

TOP 27
Beratung und Beschluss: Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

TOP 28 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 29 (keine Unterlagen)
Verschiedenes

- nicht öffentlicher Teil -  

 

Stadtratssitzung am 07.04.2022

TOP 1
Einladung

TOP 2 (keine Unterlagen)
Anfragen der Einwohner

TOP 3 (keine Unterlagen)
Bestätigung des Protokolls

TOP 4 (keine Unterlagen)
Verpflichtung der Stadträtin Sylvia Schäfer

TOP 5
Beratung und Beschluss: Bauvorhaben: Bauvoranfrage: Errichtung Lebensmittelmarkt mit 1050 m² Verkaufsfläche und Stellplatzanlage (erneute Beteiligung der Stadt Radeburg) Baugrundstück: Gemarkung Radeburg, Fl.-Nr. 882/14 Großenhainer Straße 39a

TOP 6
Beratung und Beschluss: Geplantes Flurbereinigungsverfahren Dresden-Wilschdorf (Verfahrensnummer 120101)

TOP 7
Beratung und Beschluss: Anträge auf Erwerb von Teilflächen von Ausgangsflurstück Nr. 1228/19 der Gemarkung Radeburg (Pachtgärten an der Alten Glasstraße)

TOP 8
Beratung und Beschluss: Sicherung von Grunddienstbarkeiten für von S 100 abgehenden Feldweg am Meißner Berg – Neubildung der Investitionsmaßnahme 416

TOP 9
Beratung und Beschluss: Mittelumschichtung für Beseitigung Havarie Abwasserleitung Königsbrücker Straße

            Ersatzvorlage und Anlage

TOP 10
Beratung und Beschluss: Beschaffung eines Auslegmähers für den Multicar M31

TOP 11
Beratung und Beschluss: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022

             Anlage TOP 11

TOP 12
Beratung und Beschluss: Aufstellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 in verkürzter Fassung gem. § 88 abs. 5 SächsGemO

TOP 13
Beratung und Beschluss: Überplanmäßige Auszahlungen im Budget Wasserversorgung, Abwasserentsorgung aufgrund erhöhter Umlagen des AZV Promnitztal

TOP 14 (keine Unterlagen)
Informationen der Bürgermeisterin

TOP 15 (keine Unterlagen)
Verschiedenes