Beschlüsse des Stadtrates zur 63. Beratung am 20.06.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 63./6.
Bestätigung des Protokolls der 62. Beratung des Stadtrate

Beschlüsse Nr. 02 bis 05 - 63./6.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2018 der Radeburger Wohnungsgesellschaft mbH

Beschlüsse Nr. 06 und 07 - 63./6.
Beratung und Beschluss zur Sammelbeschaffung Drehleiter DLA(K) 23-12 nach DIN EN 14043 für die Freiwillige Feuerwehr Radeburg

Beschluss Nr. 08 - 63./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 62. Beratung am 23.05.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 62./6.
Bestätigung des Protokolls der 61. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 - 62./6.
Beratung und Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

Beschluss Nr. 03 - 62./6.
Beratung und Beschluss zur Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2015 und 2016

Beschlüsse Nr. 04 und 05 - 62./6.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf außergerichtlichen Vergleich und Beendigung des Abhilfeverfahrens

Beschluss Nr. 06 - 62./6.
Überplanmäßige Aufwendungen in Maßnahme 264, PSK 126001-4253000 und 4261010/ Ausrüstung- und Bekleidung Freiwillige Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr. 07 - 62./6.
Beschluss zur Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Wohnbebauung Großenhainer Straße, Radeburg“ in der Fassung vom 13.05.2019 und zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss Nr. 08 - 62./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung „Ersatzneubau Stützmauer An der Promnitz in Bärnsdorf“ - Bevollmächtigung der Bürgermeisterin

Beschluss Nr. 09 - 62./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 10 - 62./6.
Personalangelegenheiten

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 61. Beratung am 09.05.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 61./6.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 61./6.
Bestätigung des Protokolls der 60. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 61./6.
Bestätigung des Protokolls der Beratung zum Haushalt 2019/2020

Beschlüsse Nr. 04 und 05 - 61./6.
Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung für die Jahre 2019 und 2020 mit allen Anlagen

Beschluss Nr. 06 - 61./6.
Beratung und Abwägungsbeschluss zu den zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Wohnbebauung Großenhainer Straße, Radeburg“ in Radeburg im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen

Beschluss Nr. 07 - 61./6.
Beratung und Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Radeburg über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntmachung vom 11.09.2015 (Bekanntmachungssatzung)

Beschluss Nr. 08 - 61./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 60. Beratung am 04.04.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 60./6.
Bestätigung des Protokolls der 59. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 - 60./6.
Beratung und Beschluss Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Vertrags über die Errichtung und den Betrieb einer Stromtankanlage

Beschluss Nr. 03 - 60./6.
Bestätigung der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Radeburg, Ortsfeuerwehr Bärwalde am 15.03.2019

Beschluss Nr. 04 - 60./6.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von Flurstück Nr. 167 der Gemarkung Berbisdorf

Beschluss Nr. 05 - 60./6.
Beratung und Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Radeburg zum Bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren nach § 57a Bundesberggesetz (BbergG) für das Vorhaben „Kiessandtagebau Würschnitz-West“ auf den Gemarkungen Laußnitzer Forst und Würschnitz der Stadt Radeburg, der Gemeinde Thiendorf, der Gemeinde Laußnitz im Landkreis Meißen und im Landkreis Bautz

Beschluss Nr. 06 - 60./6.
Beratung und Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf der Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Flurstücks 788/2 der Gemarkung Bärnsdorf (Cunnertswalder Straße) in der Fassung vom 10.10.2018 eingegangenen Anregungen

Beschluss Nr. 07 - 60./6.
Beratung und Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Flurstücks 788/2 der Gemarkung Bärnsdorf (Cunnertswalder Straße) in der Fassung vom 10.10.2018 mit redaktionellen Änderungen vom 04.04.2019

Beschluss Nr. 08 - 60./6.
Beratung und Grundsatzbeschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen zur Durchführung der Erschließung im Gebiet des B-Plans „Großenhainer Straße“ in Regie der Stadt Radeburg 

Beschluss Nr. 09 - 60./6.
Beratung und Beschluss zur Namensgebung für die Kindereinrichtung Volkersdorf in Trägerschaft der Stadt Radeburg

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 59. Beratung am 07.03.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 59./6.
Bestätigung des Protokolls der 58. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 - 59./6.
Beratung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Am Schloßpark Berbisdorf“ in der Fassung vom November 2018 und zur öffentlichen Auslegung

Beschluss Nr. 03 - 59./6.
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Altenpflegeheim & Wohnen Am Hofwall“ in Radeburg in der Fassung vom 19.04.2018 mit redaktionellen Änderungen vom 20.09.2018

Beschluss Nr. 04 - 59./6.
Beratung und Beschluss zur Erteilung einer Stellungnahme zum Entwurf des Landesverkehrsplanes 2030

Beschluss Nr. 05 - 59./6.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von Flurstück 234/1 der Gemarkung Volkersdorf

Beschluss Nr. 06 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr. 07 - 59./6.
Beratung und Beschluss zur Trinkwassergebührenkalkulation der Stadt Radeburg

Beschlüsse Nr. 08 und 09 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Festsetzung der Trinkwassergebühren in der Stadt Radeburg ab 01.01.2019 nach Trinkwassergebührensatzung

Beschluss Nr. 10 - 59./6.
Beratung und Beschluss der Satzung über die Erhebung von Trinkwassergebühren in der Stadt Radeburg (Trinkwassergebührensatzung – TwGebS) ab 01.01.2019

Beschluss Nr. 11 - 59./6.
Beratung und Beschluss zur Abwassergebührenkalkulation der Stadt Radeburg

Beschlüsse Nr. 12 und 13 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Festsetzung der Schmutzwassergebühren in der Stadt Radeburg (Schmutzwassergebührensatzung – SWGebS) ab 01.01.2019

Beschluss Nr. 14 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Festsetzung der Gebühren für die Entsorgung von Fäkalienschlamm aus Kleinkläranlagen und gesammeltem häuslichen Schmutzwasser aus abflusslosen Gruben (Abwasser) ab 01.01.2019

Beschluss Nr. 15 - 59./6.
Beratung und Beschluss der Satzung über die Erhebung von Schmutzwassergebühren in der Stadt Radeburg (Schmutzwassergebührensatzung – SWGebS) ab 01.01.2019

Beschluss Nr. 16 - 59./6.
Beratung und Beschluss der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben der Stadt Radeburg (Fäkalienentsorgungssatzung – FäkEntsS) ab 01.01.2019

Beschlüsse Nr. 17 bis 19 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Verwendung der Mittel aus dem „Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“

Beschluss Nr. 20 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 21 - 59./6.
Stundungsantrag

Beschluss Nr. 22 - 59./6.
Personalangelegenheiten

Beschluss Nr. 23 - 59./6.
Preisbildung für künftige Grundstücke B-Plan-Gebiet Großenhainer Straße

Beschluss Nr. 24 - 59./6.
Information zum Sachstand der Planungen zur Erweiterung der Oberschule Radeburg

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 58. Beratung am 07.02.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 58./6.
Bestätigung des Protokolls der 57. Beratung des Stadtrates

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 02 - 58./6.
Verschiedenes

 

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