Beschlüsse zur 10. Beratung des Stadtrates am 23.04.2020

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 10./7.
Bestätigung des Protokolls der 9. Beratung des Stadtrates

Beschlüsse Nr. 02 und 03 - 10./7.
Beratung und Beschluss zur Verfahrensweise bei Stundungen und Vollstreckungsmaßnahmen sowie Anpassung von Vorauszahlungen von Steuern im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss Nr. 04 - 10./7.
Beratung und Beschluss zum Stand der Planung zum Erweiterungsbau Oberschule Radeburg und zur Auswahl einer Variante für die weitere Planung

 

Beschlüsse zur 9. Beratung des Stadtrates am 26.03.2020

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 09./7.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 09./7.
Bestätigung des Protokolls der 8. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 09./7.
Beratung und Beschluss zur Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Benutzungsgebührensatzung Trauerfeierhallen

Beschluss Nr. 04 - 09./7.
Beratung und Beschluss über die Aussetzung der Entgelte für Kinderbetreuung und Erstattung bereits gezahlter Entgelte anteilig für März 2020

Beschluss Nr. 05 - 09./7.
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020

Beschluss Nr. 06 - 09./7.
Beratung und Beschluss zu notwendigen Mittelumschichtungen im Zusammenhang mit den Maßnahmen 233 und 278 im Zuge der Baumaßnahmen Dachgeschoss Feuerwehr Radeburg

Beschluss Nr. 07 - 09./7.
Beratung und Beschluss zum Selbstbindungsbeschluss des Stadtrates zur Selbstbindung der Verwaltung über die haushaltsrechtliche Sperrung von Auszahlungsansätzen für Investitionsmaßnahmen als Sicherheitseinbehalt für die mit dem  Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“, Programmteil Aufwertung Fördergebiet Östliche Stadtmitte geförderten Einzelmaßnahmen:  Erschließung, Markt – Platzgestaltung, Erschließung Markt – Brunnensanierung, Erschließung Kirchgasse im Zuge der Marktsanierung

Beschluss Nr. 08 - 09./7.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von Flurstück Nr. 422/5 der Gemarkung Radeburg

Beschluss Nr. 09 - 09./7.
Beratung und Beschluss zu Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen der Gemeindestraßen in 2020

 

Beschlüsse zur 8. Beratung des Stadtrates am 27.02.2020

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 08./7.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 08./7.
Bestätigung des Protokolls der 7. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 08./7.
Bestätigung der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Radeburg, Ortsfeuerwehr Berbisdorf am 17.01.2020

Beschluss Nr. 04 - 08./7.
Bestätigung der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Radeburg, Ortsfeuerwehr Volkersdorf am 24.01.2020

Beschluss Nr. 05 - 08./7.
Bestätigung der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Radeburg, Ortsfeuerwehr Großdittmannsdorf am 14.02.2020

Beschluss Nr. 06 - 08./7.
Beratung und Vorstellung der Varianten zum Erweiterungsbau Oberschule Radeburg

Beschluss Nr. 07 - 08./7.
Beratung und Beschluss zur Digitalisierung der Grundschule – Vergabe Planungsleistungen

Beschluss Nr. 08 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Radeburg und der Gemeinde Ebersbach über die Amtshilfe zur Vertretungsregelung für das Standesamt Ebersbach durch das Standesamt Radeburg

Beschluss Nr. 09 - 08./7.
Beratung und Beschluss zur Errichtung eines Schuppens, Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans „Bärnsdorf-West“, Fl.-Nr. 789/5, Gem. Bärnsdorf

Beschluss Nr. 10 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Ausbau eines Dachgeschosses zur Wohnraumerweiterung, Fl.-Nr. 122, Gem. Großdittmannsdorf

Beschluss Nr. 11 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Bebauungsplan „Wohnbebauung Großenhainer Straße, Radeburg“: Ergänzender Abwägungsbeschluss

Beschluss Nr. 12 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Bebauungsplan „Wohnbebauung Großenhainer Straße, Radeburg“: Neufassung Satzungsbeschluss einschließlich Aufhebung Satzungsbeschluss vom 07.11.2019

Beschluss Nr. 13 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland – Bundesstraßenverwaltung und der Stadt Radeburg über Unterhaltung der Kreuzung zwischen der Bundesautobahn A 13 und dem Wirtschaftsweg der Stadt Radeburg BW 66

Beschluss Nr. 14 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland – Bundesstraßenverwaltung und der Stadt Radeburg über Unterhaltung der Kreuzung zwischen der Bundesautobahn A 13 und dem Wirtschaftsweg der Stadt Radeburg BW 64 Ü1

Beschluss Nr. 15 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland – Bundesstraßenverwaltung und der Stadt Radeburg über Unterhaltung der Kreuzung zwischen der Bundesautobahn A 13 und dem Wirtschaftsweg der Stadt Radeburg BW 62 Ü 1

Beschluss Nr. 16 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland – Bundesstraßenverwaltung und der Stadt Radeburg über Unterhaltung der Kreuzung zwischen der Bundesautobahn A 13 und dem Wirtschaftsweg der Stadt Radeburg BW 61 Ü 3

Beschluss Nr. 17 - 08./7.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf Erwerb des Flurstücks Nr. 158/1, Gemarkung Bärnsdorf

Beschluss Nr. 18 - 08./7.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss Nr. 19 - 08./7.
Beratung und Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im Produktsachkonto
a)126001 – 15150 – 7851100 Feuerwehr Radeburg Umnutzung Dachgeschoss (Versammlungsraum) M: 278
b)126001 – 15150 – 4211000 Feuerwehr Radeburg Ertüchtigung Jugendfeuerwehr Dachgeschoss, Kleiderkammer und Besprechungsraum Obergeschoss M: 233

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschlüsse Nr. 20 bis 24- 08./7.
Personalangelegenheiten

Beschluss Nr. 25 - 08./7.
Gutachten Pflasterarbeiten Marktplatz

 

Beschlüsse zur 7. Beratung des Stadtrates am 23.01.2020

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 07./7.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 07./7.
Bestätigung des Protokolls der 5. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 07./7.
Bestätigung des Protokolls der 6. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 04 - 07./7.
Beratung und Beschluss zum Beitritt der Stadt Radeburg als Mitglied des Tourismusverbandes Elbland Dresden e. V.

Beschluss Nr. 05 - 07./7.
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Stadt Radeburg an einem gemeinsamen Breitbandausbau-Projekt des Landkreises Meißen

Beschlüsse Nr. 06 bis 13 - 07./7.
Beratung und Beschluss zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans „Radeburg-West“ (Wohngebiet Meißner Berg)

Beschluss Nr. 14 - 07./7.
Beratung und Beschluss über die geplante Erweiterung des REWE-Marktes an der Boltenhagener Straße in Dresden-Klotzsche

Beschluss Nr. 15 - 07./7.
Beratung und Beschluss zur künftigen Bezeichnung der von der Stadt Radeburg in den öffentlichen Bestand zu übernehmenden Erschließungsstraße im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Altenpflegeheim & Wohnen Am Hofwall in Radeburg“

Beschluss Nr. 16 - 07./7.
Beratung und Beschluss zur Einziehung eines Teils des beschränkt öffentlichen Weges „Weg an den Garagen (WA-West)“ in Radeburg

Beschluss Nr. 17 - 07./7.
Beratung und Beschluss über die Vergabe des Vorhabens „Denkmalpflegerische Rahmenkonzeption für die Schlossanlage Berbisdorf“

Beschluss Nr. 18 - 07./7.
Beratung und Beschluss zur Rechtsverordnung der Stadt Radeburg über verkaufsoffene Sonntage für das Kalenderjahr 2020

Beschluss Nr. 19 - 07./7.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss Nr. 20 - 07./7.
Beratung und Beschluss zur Ausübung eines Vorkaufsrechtes bezüglich Flurstück Nr. 255 der Gemarkung Volkersdorf

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 21 - 07./7.
Beratung und Beschluss zum Vergleich über die Aussetzung der Vollziehung des Bescheides über die Beseitigung der Außenwandbekleidung Grundstück Dresdner Straße 44 in Radeburg

Beschluss Nr. 22 - 07./7.
Beratung und Beschluss zur Vermarktungsstrategie für das Wohngebiet „Großenhainer Straße“

Beschluss Nr. 23 - 07./7.
Information zum Stand der Vorbereitung „Wasserschadenssanierung Grundschule Radeburg“

Beschluss Nr. 24 - 07./7.
Beratung und Beschluss zu einem Stundungsantrag

Beschluss Nr. 25 - 07./7.
Personalangelegenheiten

 

Beschlüsse der Stadtrates zur 6. Beratung am 05.12.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 06./7.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 06./7.
Beratung und Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage 2019

Beschluss Nr. 03 - 06./7.
Beratung und Beschluss über die Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bildung einer Rückstellung für die Beseitigung des 2019 eingetretenen Wasserschadens an der Grundschule Radeburg

Beschluss Nr. 04 - 06./7.
Beratung und Beschluss über den Erlass der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Radeburg (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss Nr. 05 - 06./7.
Beratung und Beschluss zur Auftragserteilung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Radeburg, Ortsfeuerwehr Volkersdorf

Beschluss Nr. 06 - 06./7.
Beratung und Beschluss zur Baumaßnahme „Markt“

Beschluss Nr. 07 - 06./7.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Planungsleistung, Gebäudeplanung Erweiterung Oberschule Radeburg

Beschluss Nr. 08 - 06./7.
Beratung und Beschluss zur Entfernung von Geschossen und Munition aus der Sammlung des Heimatmuseums Radeburg

Beschluss Nr. 09 - 06./7.
Beteiligungsberichte für das Jahr 2018 von Unternehmen, an denen die Stadt Radeburg mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist

Beschluss Nr. 10 - 06./7.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss Nr. 11 - 06./7.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, Errichtung von 4 Fahrgastunterständen in der Ortslage Volkersdorf

Beschluss Nr. 12 - 06./7.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, Herstellung einer Niederschlagswasserableitung oberhalb des Baugebietes Meißner Berg

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 5. Beratung am 26.11.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 05./7.
Bestätigung des Protokolls der 4. Beratung des Stadtrates

 

Rathaus

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