Beschlüsse des Stadtrates zur 57. Beratung am 10.01.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 57./6.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 57./6.
Bestätigung des Protokolls der 55. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 57./6.
Bestätigung des Protokolls der 56. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 04 - 57./6.
Beratung und Beschluss zur Anhebung der Grundsteuer im Zuge des Erlasses der Haushaltssatzungen für den Doppelhaushalt 2019/ 2020

Beschluss Nr. 05 - 57./6.
Beratung und Beschluss zur Rechtsverordnung der Stadt Radeburg über verkaufsoffene Sonntage für das Kalenderjahr 2019

Beschluss Nr. 06 - 57./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 07 - 57./6.
Personalangelegenheiten

Beschluss Nr. 08 – 57./6.
Personalangelegenheiten

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 56. Beratung am 13.12.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 56./6.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 56./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung „Ausbau Markt“

Beschlüsse Nr. 03 und 04 - 56./6.
Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Altenpflegeheim & Wohnen Am Hofwall in Radeburg“

Beschluss Nr. 05 - 56./6.
Bratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung zur Herstellung einer behindertengerechten Bushaltestelle Meißner Berg vor der Grundschule, Flurstück 855/39 der Gemarkung Radeburg

Beschluss Nr. 06 - 56./6.
Beratung und Beschluss zur Sanierung/Umnutzung Seitengebäude für Wohnen und selbständige Tätigkeit mit Abstellräumen, Flurstück 769k der Gemarkung Radeburg

Beschluss Nr. 07 - 56./6.
Beratung und Beschluss zum Neubau eines Gewächshauses, Flurstück 233/24 der Gemarkung Volkersdorf (nachträglicher Bauantrag)

Beschluss Nr. 08 - 56./6.
Beratung und Beschluss zur Errichtung einer überdachten Abstellfläche 3 x 4 m für Brennholz und Gartengeräte, Flurstück 1942 der Gemarkung Radeburg

Beschluss Nr. 09 - 56./6.
Beratung und Beschluss zum Neubau einer Hochwasserschutz-Lagerhalle, Flurstück 1520/22 der Gemarkung Radeburg

Beschlüsse Nr. 10 und 11 - 56./6.
Beratung und Beschluss zur Errichtung eines Lebensmitteleinzelhandelsbetriebs, Flurstück 882/15 der Gemarkung Radeburg

Beschlüsse Nr. 12 und 13 - 56./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss Nr. 14 - 56./6.
Beratung und Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage 2018

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 55. Beratung am 04.12.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 55./6.
Bestätigung des Protokolls der 54. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 - 55./6.
Beratung und Beschluss zur Vereinbarung mit den freien Trägern von Kindereinrichtungen zur Finanzierung der Betriebskosten- Beschluss zur Festsetzung von Beträgen zur Anerkennung der Verwaltungskosten der Träger

Beschluss Nr. 03 - 55./6.
Beratung und Beschluss zur Kindertagespflege – Bedarfsplanung/Erhöhung Betreuungsplätze

Beschluss Nr. 04 - 55./6.
Beratung und Beschluss zu Erhöhung der laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen in der Stadt Radeburg ab 2019

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 05 - 55./6.
Personalangelegenheiten

Beschluss Nr. 06 - 55./6.
Personalangelegenheiten

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 54. Beratung am 15.11.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 54./6.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 54./6.
Bestätigung des Protokolls der 53. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Durchführung der Stadtratswahl am 26.05.2019

Beschluss Nr. 04 - 54./6.
Beratung und Beschluss zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Radeburg und der Gemeinde Moritzburg über die Erfüllung der Aufgaben des gemeindlichen Vollzugsdienstes zur Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs und die Beteiligung an den Kosten der Gemeinde Moritzburg

Beschluss Nr. 05 - 54./6.
Beratung und Beschluss zum Ausbau Ortsdurchfahrt der S 100 in Radeburg -Ausführung nach Ortsdurchfahrtenvereinbarung als Gemeinschaftsmaßnahme, Gehwegbelag, Kostenberechnung

Beschluss Nr. 06 - 54./6.
Beratung und Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf der Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Flurstücks 788/2 der Gemarkung Bärnsdorf (Cunnertswalder Straße) in der Fassung vom 10.04.2018 eingegangenen Anregungen

Beschluss Nr. 07 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Billigung des geänderten Entwurfs der Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Flurstücks 788/2 der Gemarkung Bärnsdorf (Cunnertswalder Straße) in der Fassung vom 10.10.2018 und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss Nr. 08 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Änderung des Beschlusses Nr. 04-52./6. vom 20.09.2018

Beschluss Nr. 09 - 54./6.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf dauerhafte Inanspruchnahme des Straßenflurstückes Nr. 433/5 der Gemarkung Radeburg (Dresdner Straße) im Zuge der energetischen Sanierung durch eine Außenwandbekleidung

Beschluss Nr. 10 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Errichtung von 4 Fahrgastunterständen in Radeburg (Volkersdorf) in der Radeburger Straße

Beschluss Nr. 11 - 54./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss Nr. 12 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Übertragung von noch verfügbaren Haushaltsmitteln für Investitionen aus dem Haushaltsjahren 2016 und 2017 nach 2018 sowie einer üpl./Apl. im Haushaltsjahr 2018 zur Mittelbereitstellung für die Zahlung der 26. Abschlagsrechnung der IGBA Dresden GmbH

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 53. Beratung am 18.10.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 53./6.
Bestätigung des Protokolls der 52. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 - 53./6.
Beratung und Beschluss zu Kaufanträgen und damit verbundenen Grenzregulierungen im Bereich Promnitzweg, Radeburg

Beschluss Nr. 03 - 53./6.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von Flurstück 140/2 der Gemarkung Großdittmannsdorf

Beschluss Nr. 04 - 53./6.
Beratung und Beschluss zur Umwidmung von Haushaltmitteln zur Finanzierung des Einbaues der Technik in die Abscheideanlage Gewerbegebiet

Beschluss Nr. 05 - 53./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung Straßenerneuerung der Feuerwehrzufahrt „Schmiedestraße“ in Bärnsdorf an die Firma RASK Brandenburg GmbH, 01471 Radeburg

Beschluss Nr. 06 - 53./6.
Beratung und Beschluss Ausbau Ortsdurchfahrt der S100 in Radeburg – Abschluss Ortsdurchfahrtenvereinbarung über Durchführung als Gemeinschaftsmaßnahme, Förderung städtischer Anteil

Beschlüsse Nr. 07 und 08 - 53./6.
Beratung und Beschluss zum Nachtrag Gehwegausbau Ausbau S 96 Volkersdorf

Beschluss Nr. 09 - 53./6.
Beratung und Beschluss zur außerplanmäßigen Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L) für die Freiwillige Feuerwehr Radeburg

Beschluss Nr. 10 - 53./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 52. Beratung am 20.09.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 52./6.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 52./6.
Bestätigung des Protokolls der 51. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 52./6.
Beratung und Beschluss zur Umsetzung der Richtlinie Städtebauliche Erneuerung (RL StBauE) vom 14.08.2018

Beschluss Nr. 04 - 52./6.
Beratung und Beschluss zu Anträgen auf Erwerb von Flurstück 1914 der Gemarkung Radeburg (Einsteinstraße)

Beschluss Nr. 05 - 52./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen Straße „Am Berg“ Radeburg an die Firma P+S Pflaster- und Straßenbau GmbH, 01609 Wülknitz

Beschluss Nr. 06 - 52./6.
Beratung und Beschluss über die Aufstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 in verkürzter Fassung

Beschluss Nr. 07 - 52./6.
Beratung und Beschluss zur Aufstellung des nächsten Haushaltsplans als Doppelhaushalt für das Jahr 2019/2020

Beschluss Nr. 08 - 52./6.
Beratung und Beschluss zur Auswahl der Vorzugsvariante für die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Radeburg

Beschluss Nr. 09 - 52./6.
Beratung und Beschluss zur Abwägung der zum Entwurf des vorhabenbezogenen B-Plans „Altenpflegeheim & Wohnen am Hofwall Radeburg“ in der Fassung vom 19.04.2018 eingegangenen Anregungen

Beschluss Nr. 10 - 52./6.
Beratung und Beschluss zur Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Schmutzwassergebühren in der Stadt Radeburg vom 16.03.2012

Beschluss Nr. 11 - 52./6.
Beratung und Beschluss zur Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Trinkwassergebühren in der Stadt Radeburg vom 16.03.2012

Beschluss Nr. 12 - 52./6.
Beratung und Beschluss zur weiteren Verfahrensweise hinsichtlich der Vergabe der Bauleistung „Neubau Außenanlagen Feuerwehrgerätehaus Großdittmannsdorf“ an die Firma Agro Landschafts- und Tiefbau GmbH, 01471 Radeburg

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 51. Beratung am 23.08.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 51./6.
Bestätigung des Protokolls der 50. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 bis 05 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2017 der Radeburger Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss Nr. 06 - 51./6.
Beratung und Beschluss über die Verwendung der Mittel aus dem „Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“

Beschluss Nr. 07 - 51./6.
Beratung und Beschluss zum Ausbau „Markt“

Beschluss Nr. 08 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur Beauftragung der Bürgermeisterin zur Vorbereitung und Antragstellung für das Vorhaben „Projektmanager/-in Museum Radeburg und Umgebung“

Beschluss Nr. 09 - 51./6.
Beratung und Beschluss zum Ankauf von Zeichnungen und Grafiken von Heinrich Zille

Beschluss Nr. 10 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, „Sanierung Archivgebäude, 2. BA“, Los 3, Elektroinstallation an die Firma Elektro Anlagen Jörg Komischke, 01108 Dresden

Beschluss Nr. 11 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, „Sanierung Archivgebäude, 2. BA“, Los 4, Lüftungstechnik an die Firma REIMA Reinhard, Markl & Co. GmbH, 06917Jessen

Beschluss Nr. 12 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, „Sanierung Archivgebäude, 2. BA“, Los 5, Klima- und Kältetechnik an die Firma REIMA Reinhard, Markl & Co. GmbH, 06917Jessen

Beschluss Nr. 13 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur Einziehung eines Teils der öffentlichen Straße “Einsteinstraße“, Flurstück Nr. 1914 der Gemarkung Radeburg

Beschluss Nr. 14 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur Umbenennung eines Teils der öffentlichen Straße „Moritzburger Straße“ (Fl.-St. 698 Gem. Bärnsdorf) in „Seefrieden“ im Zuge der Nutzung des Objektes „Seefrieden 1“ (Fl.-St. 716/3 der Gemarkung Bärnsdorf)

Beschluss Nr. 15 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur weiteren Verfahrensweise hinsichtlich Vergabe der Bauleistung „Neubau Außenanlagen Feuerwehrgerätehaus Großdittmannsdorf“

Beschluss Nr. 16 - 51./6.
Beratung und Beschluss zum überplanmäßigen Aufwand im PSK 126001 – 15150 – 7851100 Maßnahme 232 – Absauganlage Feuerwehr Radeburg

Beschluss Nr. 17 - 51./6.
Beratung und Beschluss zum Projekt GIS-Einführung 2018 - Überplanmäßige Ausgaben für das Produktsachkonto 111305-06100-4255001

Beschluss Nr. 18 bis 20 - 51./6.
Beratung und Beschluss zur Verwendung der Mittel nach VwV Invest Schule und Beratung und Beschluss zum überplanmäßigen Aufwand in M 236 im PSK 211101-12150-7851200 Umgestaltung Schulhof Grundschule

Beschluss Nr. 21 - 51./6.
Beratung und Beschluss zum Ausbau der Ortsdurchfahrt der S 96 in Volkersdorf - Förderung städtischer Anteil

Beschluss Nr. 22 - 51./6.
Beratung und Beschluss zum geänderten Entwurf des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Dresden in der Fassung der Beteiligung vom 03. Mai 2015

Beschluss Nr. 23 - 51./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 24 - 51./6.
Personalangelegenheiten

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 50. Beratung am 28.06.2018

In öffentlicher Sitzung  

Beschluss Nr. 01 - 50./6.
Bestätigung des Protokolls der 48. Beratung des Stadtrates  

Beschluss Nr. 02 - 50./6.
Bestätigung des Protokolls der 49. Beratung des Stadtrates  

Beschlüsse Nr. 03 bis 05 - 50./6.
Beratung und Beschluss zum Ausbau „Markt“  

Beschlüsse Nr. 06 bis 08 - 50./6.
Beratung und Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKO) „Östliche Stadtmitte“ als Fördergebietskonzept nach § 171 b Abs. 2 BauGB im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“  

Beschluss Nr. 09 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur Neuaufnahme der Baumaßnahme Ersatzneubau Stützmauer An der Promnitz in Bärnsdorf in den laufenden Haushalt  

Beschluss Nr. 10 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur Einziehung eines Teils des öffentlichen Geh- und Radweges “Promenadenweg“, am Schloss im OT Berbisdorf, verlaufend auf dem Flurstück Nr. 806/11 der Gemarkung Berbisdorf  

Beschluss Nr. 11 - 50./6.
Beratung und Beschluss zum Erwerb eines Teils der öffentlichen Straße “Hofwall“, verlaufend auf dem Flurstück Nr. 152/3 der Gemarkung Radeburg  

Beschluss Nr. 12 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme: Ausbau der Straße „Röderaue“ einschließlich Trinkwasserrohrverlegung  

Beschluss Nr. 13 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme: Ausbau der Straße „Röderaue“ einschließlich Trinkwasserrohrverlegung an die Firma Richard Schulz Tiefbau GmbH, Schwarzheide  

Beschluss Nr. 14 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur weiteren Verfahrensweise zum Standort Gartensiedlung Cunnertswalde und zur Beantwortung eines Schreibens der Interessengemeinschaft  

Beschlüsse Nr. 15 bis 17 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur weiteren Verfahrensweise bezüglich der Vergabe der Bauleistungen, „Sanierung Archivgebäude, 2. BA“, Lose 3 bis 5  

Beschluss Nr. 18 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, „Sanierung Archivgebäude, 2.BA“, Los 1, Bauhauptleistung
an die Firma F + S Mieting Bau GmbH, Neukirch  

Beschluss Nr. 19 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung, „Sanierung Archivgebäude, 2. BA“, Los 2, Trockenbauarbeiten
an die Firma Trockenbau Johannes Beeg, Rödern  

Beschluss Nr. 20 - 50./6.
Beratung und Beschluss zur Anschaffung eines Dienstwagens für die Stadtverwaltung Radeburg  

Beschluss Nr. 21 - 50./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO  

In nicht öffentlicher Sitzung    

Beschluss Nr. 22 - 50./6.
Personalangelegenheiten  

Beschluss Nr. 23 - 50./6.
Personalangelegenheiten  

Beschluss Nr. 24 - 50./6.
Personalangelegenheiten

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 49. Beratung am 19.06.2018

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 48. Beratung am 31.05.2018

In öffentlicher Sitzung  

Beschluss Nr. 01 - 48./6.
Bestätigung des Protokolls der 47. Beratung des Stadtrates  

Beschluss Nr. 02 - 48./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Instandsetzung der Brücke im Zuge der Meißner Straße in Radeburg hier: Bevollmächtigung des Technischen Ausschusses   

Beschluss Nr. 03 - 48./6.
Beratung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs der Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Flurstücks 788/2 der Gemarkung Bärnsdorf (Cunnertswalder Straße) in der Fassung vom 10.04.2018 und zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden  

Beschluss Nr. 04 - 48./6.
Beratung und Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates  

Beschluss Nr. 05 - 48./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO  

In nicht öffentlicher Sitzung  

Beschluss Nr. 06 - 48./6.
Personalangelegenheiten  

Beschluss Nr. 07 - 48./6.
Personalangelegenheiten  

Beschluss Nr. 08 - 48./6.
Personalangelegenheiten

 

 

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