Beschlüsse des Stadtrates zur 59. Beratung am 07.03.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 59./6.
Bestätigung des Protokolls der 58. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 - 59./6.
Beratung und Beschluss zur Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Am Schloßpark Berbisdorf“ in der Fassung vom November 2018 und zur öffentlichen Auslegung

Beschluss Nr. 03 - 59./6.
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Altenpflegeheim & Wohnen Am Hofwall“ in Radeburg in der Fassung vom 19.04.2018 mit redaktionellen Änderungen vom 20.09.2018

Beschluss Nr. 04 - 59./6.
Beratung und Beschluss zur Erteilung einer Stellungnahme zum Entwurf des Landesverkehrsplanes 2030

Beschluss Nr. 05 - 59./6.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von Flurstück 234/1 der Gemarkung Volkersdorf

Beschluss Nr. 06 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019

Beschluss Nr. 07 - 59./6.
Beratung und Beschluss zur Trinkwassergebührenkalkulation der Stadt Radeburg

Beschlüsse Nr. 08 und 09 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Festsetzung der Trinkwassergebühren in der Stadt Radeburg ab 01.01.2019 nach Trinkwassergebührensatzung

Beschluss Nr. 10 - 59./6.
Beratung und Beschluss der Satzung über die Erhebung von Trinkwassergebühren in der Stadt Radeburg (Trinkwassergebührensatzung – TwGebS) ab 01.01.2019

Beschluss Nr. 11 - 59./6.
Beratung und Beschluss zur Abwassergebührenkalkulation der Stadt Radeburg

Beschlüsse Nr. 12 und 13 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Festsetzung der Schmutzwassergebühren in der Stadt Radeburg (Schmutzwassergebührensatzung – SWGebS) ab 01.01.2019

Beschluss Nr. 14 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Festsetzung der Gebühren für die Entsorgung von Fäkalienschlamm aus Kleinkläranlagen und gesammeltem häuslichen Schmutzwasser aus abflusslosen Gruben (Abwasser) ab 01.01.2019

Beschluss Nr. 15 - 59./6.
Beratung und Beschluss der Satzung über die Erhebung von Schmutzwassergebühren in der Stadt Radeburg (Schmutzwassergebührensatzung – SWGebS) ab 01.01.2019

Beschluss Nr. 16 - 59./6.
Beratung und Beschluss der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben der Stadt Radeburg (Fäkalienentsorgungssatzung – FäkEntsS) ab 01.01.2019

Beschlüsse Nr. 17 bis 19 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Verwendung der Mittel aus dem „Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“

Beschluss Nr. 20 - 59./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 21 - 59./6.
Stundungsantrag

Beschluss Nr. 22 - 59./6.
Personalangelegenheiten

Beschluss Nr. 23 - 59./6.
Preisbildung für künftige Grundstücke B-Plan-Gebiet Großenhainer Straße

Beschluss Nr. 24 - 59./6.
Information zum Sachstand der Planungen zur Erweiterung der Oberschule Radeburg

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 58. Beratung am 07.02.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 58./6.
Bestätigung des Protokolls der 57. Beratung des Stadtrates

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 02 - 58./6.
Verschiedenes

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 57. Beratung am 10.01.2019

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 57./6.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 57./6.
Bestätigung des Protokolls der 55. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 57./6.
Bestätigung des Protokolls der 56. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 04 - 57./6.
Beratung und Beschluss zur Anhebung der Grundsteuer im Zuge des Erlasses der Haushaltssatzungen für den Doppelhaushalt 2019/ 2020

Beschluss Nr. 05 - 57./6.
Beratung und Beschluss zur Rechtsverordnung der Stadt Radeburg über verkaufsoffene Sonntage für das Kalenderjahr 2019

Beschluss Nr. 06 - 57./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 07 - 57./6.
Personalangelegenheiten

Beschluss Nr. 08 – 57./6.
Personalangelegenheiten

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 56. Beratung am 13.12.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 56./6.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 56./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe der Bauleistung „Ausbau Markt“

Beschlüsse Nr. 03 und 04 - 56./6.
Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Altenpflegeheim & Wohnen Am Hofwall in Radeburg“

Beschluss Nr. 05 - 56./6.
Bratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung zur Herstellung einer behindertengerechten Bushaltestelle Meißner Berg vor der Grundschule, Flurstück 855/39 der Gemarkung Radeburg

Beschluss Nr. 06 - 56./6.
Beratung und Beschluss zur Sanierung/Umnutzung Seitengebäude für Wohnen und selbständige Tätigkeit mit Abstellräumen, Flurstück 769k der Gemarkung Radeburg

Beschluss Nr. 07 - 56./6.
Beratung und Beschluss zum Neubau eines Gewächshauses, Flurstück 233/24 der Gemarkung Volkersdorf (nachträglicher Bauantrag)

Beschluss Nr. 08 - 56./6.
Beratung und Beschluss zur Errichtung einer überdachten Abstellfläche 3 x 4 m für Brennholz und Gartengeräte, Flurstück 1942 der Gemarkung Radeburg

Beschluss Nr. 09 - 56./6.
Beratung und Beschluss zum Neubau einer Hochwasserschutz-Lagerhalle, Flurstück 1520/22 der Gemarkung Radeburg

Beschlüsse Nr. 10 und 11 - 56./6.
Beratung und Beschluss zur Errichtung eines Lebensmitteleinzelhandelsbetriebs, Flurstück 882/15 der Gemarkung Radeburg

Beschlüsse Nr. 12 und 13 - 56./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss Nr. 14 - 56./6.
Beratung und Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage 2018

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 55. Beratung am 04.12.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 55./6.
Bestätigung des Protokolls der 54. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 - 55./6.
Beratung und Beschluss zur Vereinbarung mit den freien Trägern von Kindereinrichtungen zur Finanzierung der Betriebskosten- Beschluss zur Festsetzung von Beträgen zur Anerkennung der Verwaltungskosten der Träger

Beschluss Nr. 03 - 55./6.
Beratung und Beschluss zur Kindertagespflege – Bedarfsplanung/Erhöhung Betreuungsplätze

Beschluss Nr. 04 - 55./6.
Beratung und Beschluss zu Erhöhung der laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen in der Stadt Radeburg ab 2019

In nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 05 - 55./6.
Personalangelegenheiten

Beschluss Nr. 06 - 55./6.
Personalangelegenheiten

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 54. Beratung am 15.11.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 54./6.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss Nr. 02 - 54./6.
Bestätigung des Protokolls der 53. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 03 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Durchführung der Stadtratswahl am 26.05.2019

Beschluss Nr. 04 - 54./6.
Beratung und Beschluss zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Radeburg und der Gemeinde Moritzburg über die Erfüllung der Aufgaben des gemeindlichen Vollzugsdienstes zur Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs und die Beteiligung an den Kosten der Gemeinde Moritzburg

Beschluss Nr. 05 - 54./6.
Beratung und Beschluss zum Ausbau Ortsdurchfahrt der S 100 in Radeburg -Ausführung nach Ortsdurchfahrtenvereinbarung als Gemeinschaftsmaßnahme, Gehwegbelag, Kostenberechnung

Beschluss Nr. 06 - 54./6.
Beratung und Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf der Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Flurstücks 788/2 der Gemarkung Bärnsdorf (Cunnertswalder Straße) in der Fassung vom 10.04.2018 eingegangenen Anregungen

Beschluss Nr. 07 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Billigung des geänderten Entwurfs der Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Flurstücks 788/2 der Gemarkung Bärnsdorf (Cunnertswalder Straße) in der Fassung vom 10.10.2018 und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss Nr. 08 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Änderung des Beschlusses Nr. 04-52./6. vom 20.09.2018

Beschluss Nr. 09 - 54./6.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf dauerhafte Inanspruchnahme des Straßenflurstückes Nr. 433/5 der Gemarkung Radeburg (Dresdner Straße) im Zuge der energetischen Sanierung durch eine Außenwandbekleidung

Beschluss Nr. 10 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Errichtung von 4 Fahrgastunterständen in Radeburg (Volkersdorf) in der Radeburger Straße

Beschluss Nr. 11 - 54./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

Beschluss Nr. 12 - 54./6.
Beratung und Beschluss zur Übertragung von noch verfügbaren Haushaltsmitteln für Investitionen aus dem Haushaltsjahren 2016 und 2017 nach 2018 sowie einer üpl./Apl. im Haushaltsjahr 2018 zur Mittelbereitstellung für die Zahlung der 26. Abschlagsrechnung der IGBA Dresden GmbH

 

Beschlüsse des Stadtrates zur 53. Beratung am 18.10.2018

In öffentlicher Sitzung

Beschluss Nr. 01 - 53./6.
Bestätigung des Protokolls der 52. Beratung des Stadtrates

Beschluss Nr. 02 - 53./6.
Beratung und Beschluss zu Kaufanträgen und damit verbundenen Grenzregulierungen im Bereich Promnitzweg, Radeburg

Beschluss Nr. 03 - 53./6.
Beratung und Beschluss zum Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von Flurstück 140/2 der Gemarkung Großdittmannsdorf

Beschluss Nr. 04 - 53./6.
Beratung und Beschluss zur Umwidmung von Haushaltmitteln zur Finanzierung des Einbaues der Technik in die Abscheideanlage Gewerbegebiet

Beschluss Nr. 05 - 53./6.
Beratung und Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung Straßenerneuerung der Feuerwehrzufahrt „Schmiedestraße“ in Bärnsdorf an die Firma RASK Brandenburg GmbH, 01471 Radeburg

Beschluss Nr. 06 - 53./6.
Beratung und Beschluss Ausbau Ortsdurchfahrt der S100 in Radeburg – Abschluss Ortsdurchfahrtenvereinbarung über Durchführung als Gemeinschaftsmaßnahme, Förderung städtischer Anteil

Beschlüsse Nr. 07 und 08 - 53./6.
Beratung und Beschluss zum Nachtrag Gehwegausbau Ausbau S 96 Volkersdorf

Beschluss Nr. 09 - 53./6.
Beratung und Beschluss zur außerplanmäßigen Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L) für die Freiwillige Feuerwehr Radeburg

Beschluss Nr. 10 - 53./6.
Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

 

Rathaus

Heinrich-Zille-Str. 6
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